Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1854

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Volume count:: 38

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1854

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Ausführung des Artikels 66 der revidirten Gemeindeordnung betreffend.

Volume count:: 60

Document type:: law_collection

Structure type:: law

202 II. Es'ist mehrmals vorgekommen, daß Gemeindevorstände die von dem unterzeichneten Staats-Ministerium verfügte Einlieferung von Geisteskranken in die Irren-, Heil= und Pflege-Anstalt zu Jena ohne Weiteres unterlassen haben, wenn solche unnöthig geworden zu seyn schien. Da jedoch ein derarti- ges Verfahren mit verschiedenen Unstatten verknüpft ist, so werden die Gemein- devorstände hierdurch angewiesen, in jedem Falle, wo ihnen die angeordnete Ein- lieferung eines Geisteskranken in die gedachte Irren-, Heil= und Pflege-Anstalt später nicht mehr nothwendig oder zulässig erscheint, für ungesäumte berichtliche Anzeige anher, bezüglich durch den Großherzoglichen Bezirks-Direktor zu sorgen und dabei die Gründe, aus welchen von der Einlieferung abzustehen seyn möchte, unter Beifügung eines geistlichen und eines ärztlichen Gutachtens, gehörig an- zuführen. Weimar am 30. März 1854. Erstes Departement des Großherzoglich Sächfischen Staats-Ministeriums, Abtheilung B. Für den Departements-Chef. von Helldorff. III. Nach Artikel 169 der mit dem 1. Juli d. J. in Kraft tretenden revidirten Gemeindeordnung vom 18. Jannar 1854 hat das Großherzogliche Staats-Ministerium dafür zu sorgen, daß die Listen der Stimmberechtigten in den Gemeinden mit Angabe der Zahl der jedem Einzelnen gebührenden Stim- men zeitig aufgestellt werden und daß von den dermaligen Mitgliedern des Ge- meinderathes so viele austreten, als erforderlich sind, um die Anzahl der Zu- rückbleibenden auf die Hälfte des nach Artikel 66 jenes Gesetzes zulässigen Maßes zurückzuführen. Zu Ausführung dieser Bestimmung und sonst wird Folgendes hierdurch verordnet: 8. 1. Von denjenigen Gemeindevorständen, deren Bezirke bio zu 2000 Einwoh- ner umfassen, ist nach Anleitung des Artikels 52 der revidirten Gemeindeord- nung unverweilt ein Verzeichniß der Stimmberechtigten in der betreffenden Ge- meinde unter Angabe des vollständigen Vornamens und Zunamens der einzelnen Stimmberechtigten und der Zahl der ihnen gebührenden Stimmen dergestalt aufzustellen, daß dasselbe durch Nachtragung der vorkommenden Veränderungen

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