Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1854

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Volume count:: 38

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1854

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Vereinbarung der Großherzoglichen Staatsregierung mit mehreren anderen deutschen Regierungen über die gegenseitige Verpflichtung zur Aufnahme der Auszuweisenden betreffend.

Volume count:: 81

Document type:: law_collection

Structure type:: law

218 Departement des Staats-Ministeriums erinnert wird, ungeachtet diese bereits gefaßt und darnach verfügt worden ist und steht daher zu vermuthen, daß in solchen Fällen die ertheilten Bescheidungen entweder gar nicht oder wenigstens nicht zeitig eröffnet worden sind. Da nun das Großherzogliche Staats-Mini- sterium einen besondern Werth darauf legt, daß Dieses jederzeit geschieht, so werden sämmtliche Behörden hiermit angewiesen, den Inhalt solcher Verfügungen immer rechtzeitig zur Kenntniß der Betheiligten zu bringen. Weimar am 30. April 1854. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. von Watzdorf. IIII. Von der Großherzoglich Badenschen Staatsregierung ist statt des bisher in dem Orte Rielasingen bestandenen Nebenzollamtes zweiter Klasse vom 20. d. M. an ein Nebenzollamt erster Klasse daselbst errichtet und das bisherige Nebenzollamt erster Klasse zu Neuenburg in ein Nebenzollamt zweiter Klasse verwandelt worden. Es wird solches mit Bezug auf die Bekanntmachung vom 24. Mai 1844 (Seite 41 des Regierungs-Blattes von demselben Jahre) hierdurch zur öffent- lichen Kenntniß gebracht. Weimar am 3. Mai 1854. Finanz-Departement des Großherzoglich Sächsischen Staats-Ministeriums. G. Thon. IV. Unter Beziehung auf die Bekanntmachungen des unterzeichneten Staats-Ministeriums vom 15. Dezember 1851, 11. Jannar und 23. Dezem- ber 1853, betreffend die Vereinbarung der Großherzoglichen Staatsregierung mit mehren anderen deutschen Regierungen über die gegenseitige Verpflichtung zur Aufnahme der Auszuweisenden, wird Folgendes weiter zur öffentlichen Kennt- niß andurch gebracht: · 1) Dem erwähnten Vertrage ist ferner beigetreten die Großherzogliche Re- gierung von Baden. 2) Die zuständigen Behörden zur Ausstellung von Heimathscheinen für Baden sind dermalen die Gemeinden. Die Heimathscheine müssen von dem Bürgermeister und zwei Gemeinderathsmitgliedern unterschrieben und vom Bezirks- (Stadt= oder Ober-) Amte beglaubigt seyn. Beurkundungen über die Unter- thanseigenschaft und Zusicherungen über die Wiederaufnahme solcher Personen,

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