Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1854

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Volume count:: 38

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1854

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 39.

Volume count:: 39

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, den Ersatz des Aufwandes für eine Pflegling in den Heilanstalten des Landes betreffend.

Volume count:: 162

Document type:: law_collection

Structure type:: law

358 III. Nach einer unter den betheiligten Zollvereins-Regierungen deshalb getroffenen Vereinbarung ist die für ausgehenden inländischen Branntwein aus Getreide und anderen mehligen Stoffen in den dazu geeigneten Fällen zu ge- währende Steuervergütung mit Rücksicht auf die in Folge der höchsten Verord- nung vom 21. Juni d. J. (Seite 278 des Regierungs-Blattes) für die Zeit vom 1. August 1854 bis 31. Juli 1855 eingetretene Berichtigung des bei der Erhebung der Branntweinsteuer in Anwendung kommenden Maischsteuer- Satzes vom 1. November d. J. ab von acht Pfennigen (Bekanntmachung vom 20. November 1851 S. 485 des Regierungs-Blattes) auf zehen Pfen- nige für das Quart Branntwein von funfzig Procent Alkohol nach Tralles er- höht worden. Von dem unterzeichneten Ministerium wird solches daher hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 3. Oktober 1854. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Für den Departements-Chef. Bergfeld. IV. Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß dem neu errichteten Großherzoglichen Rechnungsamte zu Jena die Kataster-Führung von den Ortschaften seines Bezirks übertragen worden ist, mit Ausschluß von Groß- schwabhausen, Kleinschwabhausen, Döbritschen, Kunitz, Kleinkröbitz und Leutra, auch der Wüstung Liskau bei Schorba, wo die Kataster-Führung vorerst noch bei den Ortssteuer-Einnahmen verbleibt. Auch das Kataster der Stadt Jena wird fernerhin bei der Stadtsteuer-Einnahme daselbst geführt. Weimar am 4. Oktober 1854. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, epartement der Finanzen. Für den Departements-Chef. Bergfeld. V. Seine Königliche Hoheit, der Großherzog, haben anzuordnen gnä- digst geruhet, daß das flskalische Interesse künftig in allen Fällen, wo es sich um Ersatz von einem Aufwande handelt, welcher aus der Staatskasse für ei- nen Pflegling irgend einer der Landes-Heilanstalten bestritten worden ist, lediglich durch das Großherzogliche Staats-Ministerium, Departement des Innern, ver- treten werden, daß dieses Departement darum auch zu den erforderlichen Ver- handlungen und Prozessen activ und passiv legitimirt seyn solle.

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