Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf Maschinen zur Fabrikation von Cigarren betreffend.

Volume count:: 77

Document type:: law_collection

Structure type:: law

90 IV. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben auf erstatteten Vortrag in Höchstihrem Gesammt-Ministerium dem Maschinen-Fabrikanten Herrn Julius de Bary in Offenbach auf diesfallsiges Nachsuchen ein Erfindungs-Patent auf nachstehende dem unterzeichneten Staats-Ministerium durch Zeichnung und Beschrei- bung nachgewiesene, zur Fabrikation von Cigarren bestimmte Maschinen, nämlich: a) auf eine Cigarren-Wickel-Maschine, b) auf eine Cigarren-Ueberspinn-Maschine, P) auf eine Cigarren-Abschneide-Maschine für den ganzen Umfang des Großherzogthumes auf die Dauer von fünf Jahren, vom heutigen Tage an gerechnet, mit der Wirkung zu ertheilen gnädigst geruht, daß ohne vorherige Zustimmung des Patent-Inhabers Niemand eine der vorstehend genaunten Maschinen anzuwenden berechtigt ist, ohne daß jervoch Jemand in An- wendung bereits bekannter Theile derselben beschränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen zu be- trachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume nicht binnen Jahresfrist dem unterzeichneten Staats-Ministerium nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 — Regierungs-Blatt vom Jahre 1843, Seite 13— 16 — in den Zollvereins-Staaten bei Erfindungs-Patenten zu be- obachtenden Grundsätze ansdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt wor- den ist, wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht. Weimar am 21. November 1860. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Junern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff. Druck der Ho#. Buchdruckerei in Weimar.

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