Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung resp. Instruktion, das bei Zerschlagung und Abtrennung von gebundenem Gute zu beobachtende Verfahren betreffend.

Volume count:: 79

Document type:: law_collection

Structure type:: law

98 folg. des Regierungs-Blattes v. J. 1855 — handelt und in denen die landesfürstliche Genehmigung auszuwirken ist, hat zunächst die zuständige Justiz- Behörde nach §.S. 1 — 3 dieser Verordnung zu verfahren, dann aber der be- treffende Bezirks-Direktor die unter §. 4 daselbst vorgeschriebene Prüfung und Erörterung vorbereitend eintreten zu lassen und erst hierauf die Akten mit gutacht- lichem Berichte an Großherzogliches Staats-Ministerium, Departement des Innern, einzusenden. Gleiches Verfahren ist in allen denjenigen Fällen einzuhalten, für welche nach den in einzelnen Landestheilen dermalen noch unverändert fortbestehenden, auf Gutszerschlagungen und Grundstücksabtrennungen bezüglichen besonderen Vorschriften der Königlich Sächsischen Gesetzgebung die Entschließung des Großherzoglichen Staats-Ministeriums, Departement des Innern, auszuwirken ist. 8. 7. Sobald die nachgesuchte Dismembrations-Erlaubniß definitiv ertheilt oder ver- sagt ist, hat der Großherzogliche Bezirks-Direktor der betreffenden Gerichtsbehörde, bei Rückleitung der Akten derselben, hiervon Mittheilung zu machen. 8. 8. Ist die landespolizeiliche Dismembrations-Erlaubniß ertheilt worden: so hat sodann die Gerichtsbehörde die vorschriftsmäßigen, ihrerseits weiter nöthigen Schritte zur Legalisirung und Beurkundung der einschlagenden Rechtsverhältnisse vorzunehmen. 8. 9. Die Vorschrift über das Verfahren bei Güterzerschlagungen und Abtrennungen vom 18. Mai 1833 — Seite 432 folg. des Regierungs-Blattes v. J. 1833 — sowie die sich darauf beziehende Bestimmung im Artikel 20 Satz 4 der Ver- ordnung vom 22. Mai 1850, betreffend die Ausführung des Gesetzes über die Neugestaltung der Staatsbehörden vom 5. März 1850 — Seite 538 des Regie- rungs-Blattes v. J. 1850 — werden hiermit aufgehoben und an die Stelle des im §. 167 der Verordnung vom 12. März 1841 über die Ausführung der Pfand- und Prioritäts-Gesetze vom 6. und 7. Mai 1839 citirten Regulatives vom 18. Mai 1833 tritt dort gegenwärtige Verordnung. Weimar am 14. November 1860. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Departement der Justiz und des Cultus. von Watzdorf. von Wintzingerode. Druck der Hef- Buchdruckerei in Weimar.

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