Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Dritter Nachtrag zu der Verordnung vom 19. November 1851, die Ausführung des Gesetzes vom 19. März 1851 über die allgemeine Einkommensteuer betreffend.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law

5 Urkundlich haben Wir diese Verordnung höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 9. Januar 1860. Carl Alexander. von Watzdorf. G. Thon. von Wirntzingerode. Dritter Nachtrag zu der Verordnung vom 19. November 1851, die Ausfüh-- rung des Gesetzes vom 19. März 1851 über die allge- meine Einkommensteuer betreffend. Ministerial-Bekanntmachung. Mit Genehmigung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, soll künftig in Bezug auf die Einlieferung armer Kranker in das Landes-Krankenhaus zu Jena oder in das Landes-Krankenhaus zu Eisenach bis auf Weiteres folgendes Verfahren Statt finden. Erachtet ein Großherzoglicher Amts-Physikus die Aufnahme eines armen Kranken in eine der genannten Anstalten für nothwendig, d. h. kann die Heilung oder eine erhebliche Milderung der Krankheit nach sachverständigem Ermessen in der Heimath des Kranken nicht gehofft werden, so hat er dieses mittelst eines gehörig begründeten schriftlichen Gutachtens gegen den betreffenden Gemeindevorstand zu er- klären und, wenn es sich um die Einlieferung in das Landes-Krankenhaus zu Jena handelt, zugleich anzugeben, ob der Kranke sich für die medizinische oder für die chirurgische Abtheilung dieser Anstalt eignet. Geht dem Gemeindevorstande von seinem Standpunkte aus ein erhebliches Bedenken gegen die beantragte Einlieferung nicht bei: so hat er dieselbe nicht nur mit sorgfältigster Beachtung der von dem Physikus angeordneten Vorsichtsmaßregeln zu bewerkstelligen, sondern auch dem,Kranken, oder dem Begleiter desselben ein schrift- liches Aufnahme-Ersuchen und das oben gedachte Physikats -Gutachten an das betreffende Anstalts-Direktorium mitzugeben, welches hierauf die Aufnahme des Kranken verfügt. Hegt jedoch der Gemeindevorstand Bedenken gegen den Antrag des Amts-Phy- sikus, beharrt aber dieser bei demselben, so hat der Erstere den Fall mit Einsen- dung des Physikats-Gutachtens unmittelbar berichtlich dem unterzeichneten Staats- Ministerium zur Entscheidung vorzulegen. Das Nämliche ist zu beobachten, wenn der Amts-Physikus sich gegen die Einlieferung ausspricht, der Gemeindevorstand dieselbe aber für nothwendig hält. Sobald ein Kranker an eine der mehrerwähnten Anstalten abgefertigt worden ist, muß der Gemeindevorstand sofort die Vermögens= und Familien-Verhältnisse

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860. (44)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation