Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Verfahren bei Einlieferung armer Kranker in das Landes-Krankenhaus zu Jena oder in das Landes-Krankenhaus zu Eisenach betreffend.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law

6 desselben in der bereits vorgeschriebenen Maße genau und vollständig erörtern und das Ergebniß dem Großherzoglichen Bezirks-Direktor vorlegen, welcher solches, nach Befinden mit seinem Gutachten begleitet, an das unterzeichnete Staats-Ministerium zur Bestimmung darüber befördert, ob und in wie fern die für den fraglichen Kranken in dem Landes-Krankenhause erwachsenden Kur= und Verpflegungs-Kosten auf die Staatskasse übernommen werden sollen oder nicht. Zur Vermeidung von Weiterungen wird hierdurch wiederholt darauf aufmerk- sam gemacht, daß derartige Kosten aus der Staatskasse nur auf dem Grume der Bestimmungen im §. 51, III des Heimathsgesetzes vom 23. Februar 1850, mit- hin nur insofern bestritten werden dürfen, als die Aufnahme in das Landes-Kran- kenhaus zum VBehufe der für nothwendig erachteten Unterstützung eines im Sinne des §. 36 jenes Gesetzes hülfsbedürftigen Kranken erfolgte. Die bisher gültigen bezüglichen Vorschriften sind aufgehoben, insoweit dieselben den obigen Anordnungen entgegen stehen. Insbesondere gilt dieses hinsichtlich der Bestimmungen unter Ziffer 1 und 2 der Bekanntmachung des unterzeichneten Staats-Ministeriums vom B. Dezember 1857. Dagegen wird an die Vorschrif- ten unter 3 dieser Bekanntmachung, sowie an die Schlußbemerkung in derselben von Neuem hierdurch erinnert. Die betheiligten Behörden und Beamten haben sich nach Vorstehendem allent- halben zu achten und das Erforderliche immer mit möglichster Beschleunigung wahr- zunehmen und zu verfügen. Weimar am 21. Dezember 1859. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. Bekanntmachung. In Gemäßheit eines hohen Ministerial-Beschlusses werden die Worte „in Druck erscheinen" in der Ministerial-Bekanntmachung vom 31. Dezember 1859 (Regierungs-Blatt vom Jahre 1860 Seite 1 Zeile 20) in die Worte: „in Druck erschienen“ und die Worte „von und aus öffentlichen Kassen“ in der Ministerial-Bekannt- machung vom 2. Januar 1860 (Reg.-Blatt vom Jahre 1860 Seite 2 Zeile 9) in die Worte: an und aus öffentlichen Kassen“ hiermit berichtiget und solches öffentlich bekannt gemacht. Weimar am 6. Januar 1860. Die Redaktion des Großherzoglichen Regierungs-Blattes. Dr. Ernst Müller. Druck der Hef- Buchdruckerei in Weimar.

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