Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Verabredung mit der Kurfürstlich Hessischen Ober-Zolldirektion wegen Erleichterung der Durchfuhre von Bier, Branntwein und Salz durch das Großherzogliche beziehungsweise durch das Kurfürstlich Hessische Staatsgebiet betreffend.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law

21 IV. Auf dem Grunde einer mit Genehmigung des unterzeichneten Groß- herzoglichen Staats-Ministeriums, Departement der Finanzen, von dem General- Inspektor des Thüringschen Zoll= und Handels-Vereines mit der Kurfürstlich Hes- sischen Ober-Zolldirektion in Kassel, wegen Erleichterung der Durchfuhre von Salz, Bier und Branntwein durch das diesseitige, beziehungsweise durch das Kurfürstlich Hessische Staatsgebiet getroffenen Verabredung wird hierdurch Folgen- des zur öffentlichen Kenntuiß gebracht: Die Durchfuhre von Salz durch das Kurfürstlich Hessische Staatsgebiet für Großherzoglich Sächsische Staatsangehörige in der Richtung von Berka a./W. über Kleinensee und Großensee ist unter der Bedingung gestattet, daß jeder Transport nur in verbleiten oder versiegelten Säcken Statt finden darf und mit einem Be- gleitscheine, auf welchem der Straßenzug angegeben ist, bezettelt seyn muß, wie unter denselben Bedingungen die Durchfuhre von Salz aus dem Kurfürstenthume Hessen nach den jenseitigen Ortschaften Heringen und Kleinensee durch das Groß- herzogliche Staatsgebiet auf der Straße über Großensee und Dankmarshausen nachgelassen ist. Ferner ist die Durchfuhre von Bier und Branntwein durch die beider- seitigen Staatsgebicte in der vorgedachten Richtung von Berka a./W. über Klei- nensee nach Großensee, sowie in umgekehrter Richtung von Hämbach über Großen- see nach Kleinensee, oder über Großensee und Dankmarshausen nach Heringen künf- tig nur an die Bedingung geknüpft, daß jeder Transport mit einem von der Orts- oder Steuer-Behörde des Versendungsortes ausgestellten Transport= begüglich Le- gitimations-Scheine begleitet ist, in welchem Menge und Gattung des transportir- ten Gegenstandes, ferner die Transport-Frist und die einzuhaltende Straße ange- geben seyn müssen. Dahingegen sind Branntweinmengen von weniger als einem halben Preu- ßischen Qnart, oder die Biermengen von weniger als ½/16 Prenßischen Centner — 67⅝; Pfund von der Legitimirung durch Transport-Ausweise ausgenommen. Weimar am 22. Februar 1860. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860. (44)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation