Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Statuts des Vorschuß- und Spar-Vereins zu Weimar betreffend.

Volume count:: 51

Document type:: law_collection

Structure type:: law

73 Auflösung des Vereines unvermindert den hiesigen Gemeindebehörden abgeliefert werden, dergestalt, daß Ueberschüsse oder Deficits und folgeweise die Höhe der Haftpflicht der Vereinsmitglieder erst nach erfolgter Ausscheidung jenes Kapitals festgestellt werden sollen. Die Gemeindebehörden ihrerseits übernehmen dagegen die Verpflichtung, jenes Kapital in dem ihnen geeignet scheinenden Zeitpunkte zu gleichen oder ähnlichen Zwecken zu verwenden, inzwischen aber mit jährlich vier vom Hundert zu verzinsen und den Zinsertrag zu Bürgerschulzwecken zu benutzen. §. 2. In Rücksicht auf den Inhalt des vorstehenden §. 1 bleibt dem Gemeindevor- stande der Residenz= Stadt Weimar das Recht vorbehalten, jederzeit von dem Stande der Geschäfte durch Einsicht der Bücher, Kassenbestände 2c. 2c. Kenntniß zu nehmen, eventuell seine bezüglichen Anträge an den Ausschuß zu bringen. Ministerial-Bekanntmachung. Nach dem Artikel II der Additional-Konvention vom 28. Oktober v. J. zu dem Handels= und Schifffahrts-Vertrage vom 23. Juni 1845 zwischen den Zollvereins-Staaten und Sardinien (Seite 29 des Regierungs-Blattes von 1860) sollen Sprite und Branntweine zollvereinsländischen Ursprungs zu einem ermäßigten Zollsatze in Sardinien zugelassen werden. In Betreff der über den Ursprung zu ertheilenden Zeugnisse wird Nachstehendes bestimmt. Der vereinsländische Ursprung derjenigen Sprite und Branntweine, welche zu Lande in Sardinien eingeführt werden sollen, braucht nur durch Atteste der Orts- behörden nachgewiesen zu werden. Zu deren Zwecke haben die Versender über den auszuführenden Branntwein eine Anmeldung nach dem beigefügten Muster der Orts- behörde vorzulegen, welche die Anmeldung mit der Bescheinigung dahin versieht, daß der in Rede stehende Branntwein aus dem freien Verkehre des Zollvereines ab- stamme und gegen den vereinsländischen Ursprung desselben kein Zweifel obwalte. Soll Branntwein aus zollvereinsländischen Hafenplätzen mit dem An- spruche auf den ermäßigten Zollsatz zur See in Sardinien eingeführt werden, so ist außer dem Atteste der vorgedachten Ortsbehörde eine Bescheinigung über die vereinsländische Abstammung des Branntweins Seitens des betreffenden Sardinischen Konsuls erforderlich. « Hinsichtlich desjenigen Branntweins, welcher über nicht zum Zollvereine ge- hörige Hafenplätze zur See nach Sardinien ausgeführt werden soll, bleibt die

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