Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Ausschreiben eines weiteren Beitrags zur Landes-Brandversicherungsanstalt betreffend.

Volume count:: 56

Document type:: law_collection

Structure type:: law

77 Wegen der etwa verbliebenen Restzahlungen ist übrigens allenthalben den Vor- schriften der vorangezogenen Verordnung vom 2. Juni 1854 und des Gesetzes vom 11. Dezember 1850 nachzugehen. Weimar am 17. Juli 1860. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. V. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben auf erstatteten Vortrag in Höchstihrem Gesammt-Ministerium dem Kaufmann Herrn Theodor Voigt zu Jena auf dießfallsiges Nachsuchen ein Erfindungs-Patent auf eine dem unterzeich- neten Staats-Ministerium durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte Spaltma- schine zur Fabrikation von hölzernen Schuhnägeln auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den ganzen Umfang des Großherzogthumes mit der Wirkung zu ertheilen geruht, daß ohne vorherige Zustimmung des Patent-Inha- bers Niemand die gedachte Erfindung auszuführen oder anzuwenden berechtigt ist, ohne daß jedoch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung beschränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patents, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem Großherzoglichen Staats-Ministerium nicht binnen Jahres- frist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der, laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regierungs-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13 — 16), in den Zollvereins-Staaten bei Erfindungs-Patenten zu beobach- tenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die dießfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht. Weimar am 18. Juli 1860. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff. VI. Bis auf Weiteres treten folgende Veränderungen der Arzenei-Taxe in Kraft. Von Crocus . . .kostet1DkachmtSSgk.-Pf. ,,coacisns. . . .»1 « 10 „ » „ pulveratus . „ 1 « 12 „ 10 „ Elixir ad longam vitam . .»1Unze 3 „ 10 „

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