Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1860

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1860.

Volume count:: 44

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1860

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf eine als neu und eigenthümlich nachgewiesene Vorrichtung an Kuppelungen, mittelst welcher die Treib-Axen augenblicklich in Stillstand gesetzt werden können, betreffend.

Volume count:: 72

Document type:: law_collection

Structure type:: law

86 Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 — Regierungs-Blatt v. J. 1843, S. 13— 16 — in den Zollvereins-Staaten bei Erfindungs-Patenten zu beo- bachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die diesfallsige Urkunde unter'm heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird Solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 6. Oktober 1860, Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. v. Helldorff. IV. Unter Rückbezug auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 27. De- zember 1858 (Regierungs-Blatt v. J. 1859 S. 1 und 4) wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die Münz-Sorten der Oesterreichschen Währung (des 45-Guldensußes) als: /1tel, / tel und ¼ tel Guldenstücke des Kaiserthumes Oesterreich oder des Fürstenthumes Liechtenstein von jetzt ab bei den Großherzoglichen Kassen und Einnahmestellen im Bereiche des un- terzeichneten Großherzoglichen Ministerial-Departements nicht mehr in Zahlung an- zunehmen sind. Diese Kassen und Einnahmestellen haben hiernach sich zu achten und ihre in den vorbezeichneten Münz-Sorten bestehenden Vorräthe, soweit solche nicht noch inmittelst zu Zahlungen verwendet werden können, und zwar diejenigen Stellen, welche an die Großherzoglichen Rechnungsämter abliefern, bis zum 25. d. Mts. an letztere, die übrigen aber bis zum Schlusse des laufenden Monates zur Groß-= herzoglichen Haupt-Staatskasse hier einzusenden. Weimar am 9. Oktober 1860. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. Druck der Hef. Buchdruckerei in Weimar.

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