Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1864

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 48

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1864

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Aenderungen und Ergänzungen des Regulativs über die zollamtliche Behandlung der mit den Fahrposten über die Grenzen des Zollvereins eingehenden Waaren.

Volume count:: 66

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

374 Vertrag zwischen Preußen usw. und der Türkei vom 30. März 1856. >» diesen Reglemente wird kein anderes Hinderniss, welcher Art es auch sein mag, der freien Schiffahrt entgegengesetzt. Art. 16. Zu dem Zwecke, die Dispositionen des vorhergehenden Artikels zu verwirklichen, wird eine Kommission, in welcher Preussen, Oesterreich, Frank- reich, Grossbritannien, Russland, Sardinien und die Türkei durch je einen Ab- esandten repräsentirt sein werden, mit der Bezeichnung und der Ausführung der Arbeiten beauftragt werden, die von Isaktscha an nothwendig sind, um die Mündungen der Donau, sowie die Theile des daran stossenden Meeres von dem die Passage hindernden Sande und anderen Hemmnissen zu befreien, damit dieser Theil des Flusses und die erwähnten Theile des Meeres sich in dem für die Schiffahrt möglichst günstigen Zustande befinden. Um die Kosten dieser Arbeiten und der, die Sicherung und Erleichterung der Schiffahrt an den Donaumündungen bezweckenden Etablissements zu decken, sollen bestimmte Abgaben, welche die Kommission nach Stimmenmehrheit fest- setzt, erhoben werden können, aber unter der ausdrücklichen Bedingung, dass in dieser Beziehung, wie in allen anderen, die Flaggen aller Nationen auf dem Fusse einer vollkommenen Gleichheit behandelt werden. Art. 17. Eine Kommission wird bestellt werden und aus Abgesandten Oesterreichs, Bayerns, der hohen Pforte und Württembergs bestehen (einer für jede dieser Mächte), denen sich die Kommissare der drei Donaufürstenthümer, nachdem die Pforte deren Ernennung gutgeheissen hat, anschliessen werden. Diese Kommission, die permanent sein wird, wird 1) die Fluss-, Schiffahrts- und Polizei-Reglements ausarbeiten; 2) die Beschränkungen beseitigen, von welcher Natur sie auch sein mögen, die sich der Anwendung der Dispositionen des Wiener Vertrages auf die Donau noch entgegenstellen; 3) die auf dem ganzen Laufe des Flusses nothwendigen Arbeiten anordnen und ausführen lassen, und 4) nach Auflösung der Europäischen Kommission über die Aufrechterhaltung der Schiff- barkeit der Donaumündungen und der Theile des daranstossenden Meeres wachen. Art. 18. Man hat sich geeinigt, dass die Europäische Kommission ihre Aufgabe gelöst und die Flusskommission ihre in dem vorhergehenden Artikel unter 1. und 2. bezeiohneten Arbeiten binnen zwei Jahren beendet haben müssen. Die zur Konferenz vereinigten Mächte, Unterzeichner des Vertrages, von dieser Thatsache benachrichtigt, werden, nachdem sie davon Akt genommen, die Euro- päische Kommission auflösen, und die permanente Flusskommission wird alsdann die nämlichen Befugnisse erhalten, wie die, mit welchen die Europäische Kom- mission bis dahin bekleidet war. Art.19. Um die Ausführung der durch gemeinschaftliches Uebereinkommen und nach oben angedeuteten Prinzipien aufgestellten Reglements zu sichern, wird jede der kontrahirenden Mächte das Recht haben, zwei leichte Schiffe an den Donaumündungen zu jeder Zeit stationiren zu lassen. Art. 20. Im Austausch gegen die im Artikel 4 des gegenwärtigen Vertrages aufgezählten Städte, Häfen und Gebiete und zur besseren Sicherung der Schiff- fahrt auf der Donau willigt Se. Majestät der Kaiser aller Reussen in eine Rekti- fikation seiner Grenze in Bessarabien. Die neue. Grenze wird am Schwarzen Meere, einen Kilometer ostwärts vom See Burna-Sola, beginnen, die Strasse von Akerman senkrecht erreichen, diese Strasse bis zum Trajans-Thale verfolgen, südwärts an Bolgrad vorbeilaufen, längs des Flusses Yalpuck bis zur Höhe von Sarateika hinauf gehen und bei Katamori am Pruth enden. Stromaufwärts von diesem Punkte aus wird die alte Grenze zwischen den beiden Reichen keine Veränderung erleiden. Abgesandte der kontrahirenden Mächte werden im Einzelnen die neue Grenz- scheide feststellen. Art. 21. Das von Russland abgetretene Gebiet wird dem Fürstenthume Moldau unter der Oberherrlichkeit der hohen Pforte hinzugefügt werden. Die Bewohner dieses Gebietes werden die nämlichen Rechte und Privi- legien geniessen, die den Fürstenthümern zugesichert sind, und während eines Zeitraums von drei Jahren wird es ihnen erlaubt sein, unter freier Verfügung über ihr Eigenthum ihr Domizil anderwärts aufzuschlagen. Art. 22. Die Fürstenthümer Walachei und Moldau werden fortfahren, unter der Oberherrlichkeit der Pforte und unter der Garantie der kontrahirenden Mächte

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.