Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1870

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Volume count:: 54

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung. die Ablieferung der Depositen Seitens der Depositalbehörden an die Hauptstaatskasse betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

25 Zegierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 6. Weimar. 26. März 1870. Ministerial-Bekanntmachungen. Zum Zuweck der Geschäftsvereinfachung bestimmen wir im Anschluß an die §§. 62, 66 und 72 des Gesetzes über die Verwaltung der öffentlichen Depositen vom 12. Februar 1840 (Reg.-Blatt S. 95 folg.), hinsichtlich der verzinslichen Anlegung von Depositen-Geldern bei der Großherzoglichen Haupt-Staatskasse und der Rückzahlung derselben, daß die Einlieferung solcher Gelder zur Haupt-Staats- kasse künftig unmittelbar von Seiten der Deposital-Behörde und nicht mehr durch Vermittelung des Bezirks-Rechnungsamts zu bewirken ist, und daß ferner die Rück- zahlung derselben nach vorausgegangener Kündigung ebenfalls insoweit unmittelbar an die Deposital-Behörde zu geschehen hat, als nicht auf eine, der letztern zu überlassende Anfrage bei dem Bezirks-Rechnungsamt von diesem die schriftliche Er- klärung abgegeben wird, daß bei demselben zur Zeit der Rückzahlung (sofort be- züglich nach einem oder zwei Monaten, §. 68 des o. Gesetzes) der rückzuzahlende Kapital-Betrag verfügbar sei, von dieser Erklärung aber bei der berichtlichen Kün- digung dem unterzeichneten Staats-Ministerium Kenntniß gegeben wird. Erfolgt die Ein= oder Rücksendung der Gelder durch die Post, so fällt auch ferner das dießfallsige Porto den Betheiligten des Depositums zur Last. Vorstehendes wird den betheiligten Behörden zur Nachachtung mit dem Be- merken cröffnet, daß die entgegenstehenden Bestimmungen der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1852 (Reg.-Blatt S. 254) damit aufgehoben sind. Weimar am 7. März 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. 6

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