Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1870

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Volume count:: 54

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, den Zollerlaß von 20 Prozent für Wein, Ausdehnung der Zulässigkeit desselben auf die Einfuhr des Weins von Hamburg oder Altona land- oder wasserwärts über kompetente Zollämter betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

84 Ministerial-Bekanntmachungen. I. In Gemäßheit des §. 10 des Gesetzes, betreffend die polizeiliche Beauf- sichtigung der Banten vom 11. Mai 1869, durch welchen hinsichtlich der Bestim- mung über die Behörden, welchen die Prüfung und Genehmigung der Hof--, Staats= und anderen öffentlichen Bauten obliegt, der Erlaß besonderer Vorschriften im Verwaltungswege vorbehalten worden ist, wird mit höchster Genehmigung hier- durch verordnet, daß zur Prüfung und Genehmigung der Hof-, Staats= und anderen öffentlichen Bauten auch fernerhin nach Maßgabe der höchsten Entschließung vom 23. Dezember 1868 dasjenige Departement des Großherzoglichen Staats-Mini- steriums kompetent ist, unter dessen Geschäftsbereich die auszuführenden Bauten fallen, und daß von diesem, bezüglich durch den mit der Ausführung beauftragten Großherzoglichen Baubeamten, die hierbei in Betracht kommenden bau= und feuer- polizeilichen Vorschriften des Gesetzes wahrzunehmen sind. Weimar am 31. August 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. G. Thon. II. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 24. Mai 1844 (Seite 64 des Regierungs-Blattes vom Jahre 1844) wird hierdurch zur öffent- lichen Kenntniß gebracht, daß nach einem Beschlusse des Bundesraths des deutschen Zollvereins die Zulässigkeit des Zollerlasses von 20 Prozent für Wein auch auf diejenigen Fälle ausgedehnt worden ist, in welchen — unter Erfüllung aller übrigen einschlägigen Bedingungen — die Einfuhr des Weins von Hamburg oder Altona aus land= oder wasserwärts über kompetente Zollämter erfolgt. Weimar am 20. September 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, " Departement der Finanzen. G. Thon. III. Zur Lösung entstandener Zweifel wird hierdurch auf dem Grunde des 8. 19 des Gesetzes über Sporteln und Gebühren in Gerichts= und Verwaltungs- Sachen vom 31. August 1865 bestimmt:

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870. (54)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results