Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1879.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1877

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung des Vertrags über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Arnstadt nach Ilmenau zwischen den Regierungen von Sachsen-Weimar, Sachsen-Coburg-Gotha, Schwarzburg-Sondershausen und Schwarzburg-Rudolstadt einerseits und der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft andererseits vom 19. Dezember 1876.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

354 Die Staatsbehörden. (8. 68.) 6. Den Kriegs= und Domänenkammern war, wie oben unter 3. bereits bemerkt, auch eine Gerichtsbarkeit über solche Sachen und Gegenstände beigelegt, welche mit der Finanzverwaltung und Landespolizei in unmittelbarer Verbindung standen!, und es wurde diese Gerichtsbarkeit bei jeder Kammer durch einen von dem übrigen Kollegium getrennten, aus rechtsverständigen Personen bestehenden Gerichtshof, die Kriegs= und Domänenkammer justizdeputation, verwaltet. In den Bezirken derjenigen Kriegs= und Domänenkammern, welche zu umfangreich waren, bestanden noch besondere Kammerdeputationen, welche die Geschäfte ihres Bezirkes bearbeiteten.? Eine Zeitlang bestanden bei den Kriegs= und Domänenkammern auch Immediat forst- und Baukommissionen, welche aus Mitgliedern der Kammern gebildet waren und die Forst= und Bausachen der Provinz verwalteten." Sie wurden indes nach einigen Jahren wieder eingezogen, weil sie sich als zweckmäßig nicht bewährten. E. Die gesamte Verwaltung für Schlesien war vom Generaldirektorium eximiert und stand ausschließlich unter einem in Breslau residierenden schlesischen Provinzial minister. Ansbach und Baireuth. Eine Zeitlang bestanden ähnliche Verhältnisse für Ostfriesland, sowic für F. Das Justizministerium oder Justizdepartement des Staatsministeriums und der Großkanzler.? Das Justizministerium bestand aus mehreren Staats= und Justizministern und haute die Aufsicht über die Ober= und Untergerichte." Die Geschäfte waren in Departements nach den Provinzen und nach Arten der Geschäfte verteilt, und jeder Instizminister hate mehrere derselben zu bearbeiten.' Seit Friedrich II. war einer der Justizminister" Groß= 1 Die Grenzen dieser Gerichtsbarkeit waren, mit Ausschließung von Schlesien und Südpreußen, welche Provinzen in dieser Beziehung ihre eigene Verfassung hatten, durch das Ressortreglement v. 19. Juni 1749 (Mylius, C. C. M., Cont. IV, p. 163, No. 66; Rabe, Sammlung, Rd. I, Abt. 1, S. 232), welches die Geschäfte der Kammern und Justizkollegien bestimmte, sowie durch besondere neuere Landesgesetze, und durch die Conclusa der Jurisdiktionskommission be- stimmt. — Vgl. den Aufsatz von v. Duesberg in v. Kampt, Jahrb., Bd. X LII. S. 11 ff. * In früherer Zeit verwaltete der Kammer- justitiarius diese Gerichtsbarkeit im Kollegium. — Die Justizdeputation übte ihre Jurisdiktion in eben dem Bezirke aus, in welchem die Kammer die Slaatseinkünfte und die Landespolizei ihres Ressorto verwaltete. Der Kammerpräsident führte den Vorsin und war zur Justiz vereidet. Die Aufsicht über die Kammeriustiz haitten das Gene- raldirektorium und der Großkanzler. 3 Diese Deputationen standen unter dem Haupt- kollegium, mit Ausonahme derjenigen für die Grasschaften vingen und Tecklenburg, welche unter dem Generaldirektorium stand, jedoch im Jahre 1794 mit der Mindenschen Kammer ver- einigt wurde. — Die Herrschaften Wusterhausen und Schwedt hatten eigene Domänenkammern, welche früher unmittelbar unter dem Rönige, später unter dem Generaldirektorium standen und früherhin prinzliche Domänenkammern gewesen waren. Nach dem Anfalle dieser Domänen an die Krone halte man die Kammern derselben fortbestehen lassen, welche indes demnächst auf— demienigen Justizminister beigelegt, welchem das gehoben worden sind. * Vgl. das Reglemenm v. 15. Sept. 1798 über 1 S. 1738, Nr. 70, und v. Rönne, Baupolizet, 3. Ausgabe, S. 15 ff.). 5 Ein besonderes Ministerium für die Justi; angelegenheiten, die früher teils im Geh. Staate rat, teils im Kammergericht bearbeitet worden waren, wurde von König Friedrich Wilhelm I. durch das Notifikationspatent v. 1. März 1738 (Myxlius, C. C. M., Cont. I für 1738, Nr. 13, geschaffen, indem der nachmalige Großkanzler v. Cocceji zum selbständigen Chef der Justiz er- nannt wurde. Vgl. Lehmann, Stein, Bd. 1I S. 378 ff. 2 Jedoch mit Ausschluß: a) von Neuschatel und Valengin, welche auch in Ansehung der Justiz unter dem Kabinettsministerium standen, b) der Militärgerichte, welche unter dem Milttär justizdepartement standen, und c) der Gerichte für die Französischen und Pfälzer Kolonien, welche unter den dafür angeordneten besonderen Devarte ments standen. Früher standen auch Ansbach und Baireuth nicht unter der Oberaufsicht des Justizministeriums. k liber die Verteilung der Geschäfte des ZJustiz ministeriums teils nach Provinzen, teils nach Spezialdepartements oder Arten der Geschäfte zu Ende des Jahres 1786 und dann im Jahre 1306 vgl. Starke, Darstellung der Gerichtsverfassung im Preußischen Staate, §. 163, S. 428 ff. und über die frühere Verfassung des Justizministeriume überhaupt: Klein, Annalen, Bd. II., S. 300 Terlinden, Vorbereitung zur juristischen Zivil praxis, S. 115. * Nicht immer der älteste. Seit Coccciis Er nennung (1738) wurde die Großkanzlerwürde Generaldepartement übertragen war und welcher deren Einrichtung (Malius, JN. C. C.de 1793,Ddavon auch den Titel Chef de Justice führte.

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