Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1889.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1889

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1889.

Volume count:: 73

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [57] Ministerial-Bekanntmachung, den Staatsvertrag zwischen dem Großherzogthum Sachsen-Weimar, dem Königreich Sachsen und dem Fürstenthum Reuß ä. L. über die Wolfsgefährt-Weischlitzer Eisenbahn betreffend.

Volume count:: 57

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Staatsvertrag zwischen dem Großherzogthum Sachsen-Weimar, dem Königreich Sachsen und dem Fürstenthum Reuß ä. L. über die Wolfsgefährt-Weischlitzer Eisenbahn.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

126 Die vertragsschließenden Regierungen behalten sich vor, eine Verein= barung zu treffen, vermöge welcher diese Besteuerung in beiden dazu berech- tigten Staaten als eine gemeinschaftliche bewirkt wird. So lange eine solche Vereinbarung nicht zu Stande kommt, erfolgt die Besteuerung des jährlichen Reinertrages nach Maßgabe der innerhalb der einzelnen Staatsgebiete jeweilig geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Zwischen den vertragsschließenden Regierungen besteht Einverständniß da- rüber, daß im Falle einer späteren Fortführung der Wolfsgefährt-Weischlitzer Eisenbahn in nördlicher Richtung zum Anschluß au den Bahnhof Gera-Pforten der Gößnitz-Geraer Bahn der jährliche Reinertrag für die ganze sich alsdann vom Bahnhofe Gera-Pforten bis Weischlitz erstreckende Eisenbahnlinie ermittelt und daß der von diesem Gesammtreinertrage auf jeden der betheiligten Staaten entfallende Antheil nach Verhältniß der Länge der in einem jeden der be- treffenden Staatsgebiete gelegenen Strecke zu der Gesammtlänge der Eisen- bahnlinie Gera-Pforten-Weischlitz berechnet werden soll. Artikel 13. Der unter dem 19. Dezember 1871 zwischen der Königlich Sächsischen, der Großherzoglich Sächsischen und der Fürstlich Reußischen ältere Linie Re- gierung über die Anlegung der Wolfsgefährt-Weischlitzer Eisenbahn abge- schlossene Staatsvertrag sammt dem dazu gehörigen Schlußprotokolle wird hierdurch aufgehoben. Desgleichen tritt die der vormaligen Sächsisch-Thüringi- schen Eisenbahngesellschaft von Seiner Majestät dem Könige von Sachsen unter dem 13. April 1872, von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Sachsen unter dem 11. April 1872 und von Seiner Durchlaucht dem Fürsten Reuß ältere Linie unter dem 23. März 1872 ertheilte Konzession außer Kraft. rnn Artikel 14. Gegenwärtiger Vertrag soll zur landesherrlichen Ratifikation vorgelegt und die Auswechselung der darüber ausgefertigten Urkunden sobald als mög- lich bewirkt werden. Zu Urkund dessen ist dieser Vertrag in dreifachen Exemplaren ausgefertigt und von den ernannten Kommissarien vollzogen worden. Leipzig, am 13. April 1889. (I. S.) Dr. Slevogt. (les.) Dr. Ritterstädt. (L s.) Hofmann. Weimar. — bef= Buchdruderei. 6

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