Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1901.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1901

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1901.

Volume count:: 85

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 30.

Volume count:: 30

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [99] Ministerial-Bekanntmachung, betr. die von dem Reichsgesetze vom 31. Mai 1901 über die Versorgung der Kriegsinvaliden und der Kriegshinterbliebenen betroffenen Hinterbliebenen.

Volume count:: 99

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Bewilligung von Gebührnissen für Hinterbliebene von Kriegstheilnehmern der Preußischen Armee und der in die Preußische Verwaltung übernommenen Militärkontingente.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

210 Bekanntmachung, betreffend die Bewilligung von Gebührnissen für Hinterbliebene von Kriegstheilnehmern der Preußischen Armee und der in die Preußische Verwaltung übernommenen Militär- kontingente. 1. Die nach § 15 des Reichsgesetzes vom 31. Mai 1901 zuständigen Zuschüsse von jährlich 500 (+ zu der gesetzlichen Wittwenbeihülfe von jährlich 1500 4, 400 11 1 ’ *r 77 7y 1 I" 1200 I' 300 # [" ’’l # L 77 77 900 77 276 IT « » « » « « 324 # 248 77 V! I' # T 1 1 252 # 220 11 11 #l 1 7'7 11 L 180 # 50 „ „ „ jährlichen Erziehungsbeihülse von 150.#, 75 1 ? 77 VN 77 VT 225 IT 42 7T 11 11 ? # # 126 7? 60 #l 77T 1 # VT L 1 80 11 300 „ „ „ („ Beihülfe für Eltern und Großeltern von 150.4, 124 7!* 1½ 77 7“ J7 » « » » » 126 1 werden den zum Bezuge von gesetzlichen Beihülfen bereits anerkannten Per— sonen ohne weiteren Antrag ihrerseits von der seitherigen Zahlstelle vom 1. April 1901 ab (sofern sie an diesem Tage schon bezugsberechtigt waren) gezahlt werden. Bis zur Höhe dieser Zuschüsse fällt die Zahlung der den Betreffenden etwa be— willigten fortlaufenden Unterstützungen und anderweiten Zuschüsse weg. .Von Amtswegen werden nach Beendigung der gesetzlich erforderlichen Feststellungen auch bewilligt werden a) die nach 8 16 des Gesetzes zuständigen höheren Zuschüsse zur Erreichung eines Jahres- Gesammteinkommens von 3000 für die Wittwe eines Generals oder in Generals- stellung stehenden Offiziers und von 2000 für die Wittwe eines anderen Offiziers, b) die nach § 17 zuständigen Wittwenbeihülfen für solche Wittwen anerkannter Kriegs- invaliden, die wegen des ursächlichen Zusammenhanges des Todes ihres Ehegatten mit der Theilnahme am Kriege bisher schon mit einer fortlaufenden Unterstützung bedacht worden sind. Bisher wurden die Hinterbliebenen solcher Kriegstheilnehmer, welche an den Folgen einer nicht durch Kriegsverwundung herbeigeführten äußeren Kriegsdienstbeschädigung gestorben sind, wie die Hinterbliebenen solcher Kriegstheilnehmer versorgt, deren Tod als die Folge einer inneren Kriegsdienstbeschädigung anerkannt worden war. In diesem Falle mußte der Kriegs- theilnehmer vor Ablauf eines Jahres nach dem Friedensschluß gestorben sein. Nunmehr ist

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