Deutsches Flaggenhandbuch.

Reinecke, Franz

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: reinecke_flaggenhandbuch_1900

Title:: Deutsches Flaggenhandbuch.

Subtitle:: Flaggenrecht und Flaggenzeremoniell nach den neuesten deutschen und internationalen Bestimmungen.

Author:: Reinecke, Franz

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Flaggen; Flaggenrecht; Standarten; Signalverkehr

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Hahnsche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

Scope:: 177 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

211 gelangenden Verhältnisse der Steuerpflichtigen streng geheimhalten werden. Bei Wiederwahl genügt der Himveis auf die frühere Verpflichtung. Außer den Mitgliedern der Kommission darf nur ein auf die Geheim- haltung verpflichteter Protokollführer bei den Verhandlungen zugegen sein. Von jeder gerichtlichen Bestrafung wegen Verletzung der Geheimhaltungs- pflicht hat das Gericht dem Vorsitzenden des Bezirksausschusses wegen des Weiteren (Abs. 2 G.) Nachricht zu geben. Die Strafverfolgung wegen Verletzung der Geheimhaltungspflicht (Abs. 1) verjährt in einem Jahre, von der Begehung an gerechnet. D. Veranlagung durch das Blinisterium. Artikel 49. Die Veranlagung erfolgt unter sinngemäßer Anmwendung der Vorschriften des Einkommensteuergesetzes; die Berufung geht an das Gesamtministerium. Die Veranlagung der nicht staatlichen Eisenbahnbetriebe erfolgt durch die ordentlichen Veranlagungsorgane. E. Jussichtsbehörden. Artikel 50. I. Das Landsteueramt. Um seiner gesetzlichen Aufgabe, der Wahrnehmung des Staatsinteresses an einer richtigen, d. h. nach Form, materiellem Recht und Höhe gesetzmäßigen Feststellung der Staatseinkommensteuern und der oberen Leitung des gesamten Veranlagungsgeschäfts im Fürstentmme, zu genügen, darf das Landsteueramt sich nicht auf die Erörterung der eingelegten Bernfungen und Beschwerden beschränken, ebensowenig wic ihm ein Eingreifen in die einzelnen Einschätzungen der Stener- pflichtigen obliegt, sondern es hat von Amts wegen für die sachgemäße und gleich- mäßige Handhabung aller bestehenden Vorschriften und Veranlagungsgrundsätze Sorge zu tragen und die geeigneten Maßnahmen zur Beseitigung der wahr- genommenen Mängel zu treffen. Die Steucrämter und Einschätzungskommissionen sind verpflichtet, den hierdurch bedingten Weisungen des Landsteueramtes nach- zukommen. Auch kann dessen Vorstand sich namentlich zur Zeit der Steuer- veranlagung zeitweilig persönlich von der Behandlung der Geschäfte der Orts- und Bezirkseinschätzungskommissionen Kenntnis verschaffen. : 3u 8 37. Zu 38.

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Title page

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910. (21) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.