Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1881

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1881.

Shelfmark:: rgbl_1881

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 15

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 1424.) Verordnung, betreffend die Umzugskosten des Personals des Marinelazareths zu Yokohama bei Versetzungen aus dem Inlande dorthin beziehungsweise bei Rückversetzungen nach dem Inlande.

Volume count:: 1424

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Gemeindehaushalt (materiell) 149 ruhen, unterschieden. Als dritte und zwar heute wichtigste Einnahmegruppe kommen dann diejeni- gen Einnahmen hinzu, welche der öffentlichen Wirtschaft angehören, d. h. die zwangswirtschaft- lichen Beiträge oder Gebühren und Steuern, als vierte die außerordentlichen Ein- nahmen (Anleihen und Veräußerungen) (hier- über siehe das Nähere unter „Gemeinde- abgaben“ sowie „Gemeindevermögen" und „Ge- meindeanleihen“ S 1I14, 118, 140). Hier sollen nur die zu A und B bezeichneten Einnahmequellen Erörterung finden. A. Was die aus Nutzung des Gem Bermögens und sonstigen privat wirtschaftlichen Quellen fließenden eigenen Einnahmen der Gem anbetrifft, so sind die aus früher vorwie- genden Einnahmequellen, nämlich Gemeinde- grundstücken, Forsten, Kapitalien, fließenden Ein- nahmen im Verhältnis zu den Ge- samteinnahmen verhältnismäßig eher im Rückgange als in der Zunahme begriffen, eine Erscheinung, die ja auch bei den Staats- einnahmen allerwärts hervortritt. Dagegen spielen neuerdings eine nicht unbedeu- tende vielfach steigende Rolle die Einnah- men aus gewissen von den Gem übernomme- nen privatwirtschaftlichen, namentlich gewerb- lichen Betrieben, wie Gas-, Elektrizitätswerken, Trambahnen, Omnibuslinien, Kleinbahnen usw. Der möglichst rentablen Ausgestaltung dieser ge- werblichen Unternehmungen wird in der neueren Gem Abgabengesetzgebung besondere Bedeutung beigemessen. So bestimmt u. a. das Pr. Komm- AbgG 8 3, daß gewerbliche Unternehmungen der Gem grundsätzlich so zu verwalten sind, daß durch die Einnahmen mindestens die gesamten durch die Unternehmung der Gem erwachsenden Ausgaben, einschließlich der Verzinsung und Til- gung des Anlagekapitals aufgebracht werden. Nur, wenn die Unternehmung zugleich einem öffentlichen Interesse dient, sind Ausnah- men zugelassen. Die hauptsächlichsten bei uns vorkommenden Betriebe sind Einrichtungen, welche wichtige und unentbehrliche Verbrauchsartikel massenhaften Konsums (Gas--, Wasser-, Elektrizitätsanstalten, Ueberlandzentralen) oder öffentliche Dienste und Nutzungen zur Verfügung stellen, namentlich Ver- kehrsbeförderung (Straßenbahnen, Kleinbahnen, Omnibusse), Marktstände, Lagerstätten, Schlacht- höfe, (städtische) Sparkassen usw. Bei all diesen Einrichtungen pflegen mit der Gewinnabsicht wichtige ösfen liche Inter- essen vermischt zu sein, wodurch sich zugleich die der privaten Initiative bereitete Konkurrenz rechtfertigen läßt. Die Ausführung der meisten dieser Anlagen durch die Gem gibt die Gewähr, daß allen Stadtteilen und Interessentengruppen die Vorteile der Anlage gleichmäßiger zuteil werden, sowie daß nicht eine zu gewinnsüchtige Ausnutzung dieser Erwerbsquellen trotz ihres mo- nopolartigen Charakters erfolgt. Diese Betriebe eignen sich ferner, weil der Betricb größtenteils thypisch und der Reglementierung fähig, und we- niger der Konjunktur unterworfen ist, für Leitung durch öffentliche Körperschaften und deren Be- amte. Auch regelt sich der Betrieb durch die Gem insofern leichter als durch Privatgesellschaften, weil er meist auf eine Benutzung der im GemEigentum stehenden Plätze und Straßen angewiesen ist und sich zugleich eng mit vielen anderen Gem Aufgaben (öffentliche Reinigung, Beleuchtung, Feuerlösch- wesen usw.) berührt. .Wenn in früherer Zeit namentlich Gasanstal- ten, Trambahnen usw. vielfach von Privatgesell- schaften eingerichtet sind, so sind doch schon seit den letzten Jahrzehnten Neuanlagen meist von den Gem ausgeführt und private Anlagen von ihnen später übernommen worden. Heute wird bei allen den genannten Betrieben die privatgesellschaft- liche Form immer mehr die Ausnahme. Gemeindliche Gewerbebetriebe, die ledig- lich Gemeinzwecke verfolgen, sind im allge- meinen heutzutage selten. Sie finden ch vorwie- gend als Annexe landwirtschaftlicher oder forstwirt- schaftlicher Gem Güter und werden dann meist wie jene durch Verpachtung genutzt (Brennereien, Sägemühlen, Torfgruben, Steinbrüche usw.). Brauereien, Bäckereien, wie man sie in England (Munizipal--Sozialismus) öfters findet, sind in Deutschland glücklicherweise die Ausnahme. Nach der Denkschrift zur Reichsfinanzreform I S 707 setzten sich die Brutto-Einnahmen in den Stadt- und Land- Gem mit mehr als 10 000 Einw. im Deutschen Reiche im Etatsjahre 1907 wie folgt zusammen: I. Kämmereiverwaltung: Steuerverwaltung 980 915,8 Mk. = 47,60% II. allgemeine Verwaltung und Polizeiverwaltung 644 580,8 Mk. — 3,30% III. Berwaltung d. städtichen Werke u. Markthallen uw. 507 112,5 Mk. = 25,93% IV. Bildungs- u. Kunstinstit. 98 683,5 Mk. = 5,05% V. Bauverwaltung 92 383,5 Mk. = 4,72% VI. Armen., Waisen= u. Kran- kenhausverwaltung 58 970,0 Mk. = 3,01% VII. Sonstige Berw Zweige 2083 113,7 Mk. = 10,39%% Insgesamt 1 955 758,8 Mk. = 100,00% Handelt es sich bei den Betriebswerken (III) auch nur um Roheinnahmen, von denen die in s Ba angegebenen Roh- ausgaben (S. 148) in Abzug kommen, so zeigen die obigen Ziffern doch, welche wichtige Rolle die Betriebswerke heutzutage im öffentlichen Kommunalhaushalte spiclen. Die deutschen Gemeinde forsten werden nach dem Stat. Jahrb. des Deutschen Reichs von 1910 S 35 mit zusammen? 258 090 ha angegeben, wozu noch 211 015 ha Stiftungs- und 806 214 ha Genossenschaftssorsten kommen bei einem Gesamtforstbesitz von 13 9956 869 ha. Für Preu- ßen gibt die Statistik von 1900 einen Gem Forstbesitz (einschl. Stiftungs= und Genossenschaftsforsten) von 1 438 047 ba (1893: 1 330 990 ha) bei einem Gesamtforstbesitz von 8 270 134 ha (1893: 8 192 505 ha) an. Die Größe des gesamten Grundbesfsitzes der Gemeinden in Deutschland überhaupt ist nicht festgestellt. In den Städten Preußens stellten sich die Ergeb- nisse der gewerblichen städtischen Unterneh- mungen: in 1000 Mk. In Städten mit Ueberschusse Fehlbeträge über 10 000 E. 1895 12 443 1) — unter „ 920 ½ — Sa. 13 363 1) – über „ 19½0 18 541 218 unter „ 1 309 89 Sa. 19 850 307 1) Nach Abzug der Fehlbeträge.

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