Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1888

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1888.

Shelfmark:: rgbl_1888

Volume count:: 22

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1810.) Bekanntmachung, betreffend die Schiffsvermessungsordnung.

Volume count:: 1810

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 275 — welche sich aus der Ungewißheit der Handeltreibenden in Betreff solcher Plätze ergeben könnten, welche besetzt und Reglements und Tarifen unterworfen sind, wird die spanische Regierung in jedem einzelnen Falle die effektive Besetzung eines Platzes im Sulu-Archipel den Regierungen Deutschlands und Großbritanniens mittheilen und gleichzeitig die Handeltreibenden durch eine entsprechende, in den amtlichen Zeitungen von Madrid und Manila veröffentlichte Bekanntmachung davon unterrichten. Die für die gegenwärtig besetzten Plätze vereinbarten Tarife und Handelsvorschriften sollen auf die später von Spanien besetzten Plätze erst nach einer Frist von sechs Monaten, vom Tage der betreffenden Bekanntmachung in der amtlichen Zeitung von Madrid ab gerechnet, anwendbar sein. Es ist dabei immer vorausgesetzt, daß kein Schiff und kein Angehöriger des Deutschen Reichs, Großbritanniens oder der andern Mächte verpflichtet sein soll, einen der besetzten Plätze zu berühren, sei es auf der Fahrt nach oder von einem der von Spanien nicht besetzten Plätze, und daß demselben, weder aus diesem Grunde, noch wegen irgend einer Gattung der für einen nicht besetzten Platz des Archipels bestimmten Waaren ein Nachtheil verursacht werden darf. IV. Die drei, durch die Unterzeichneten vertretenen Regierungen verpflichten sich gegenseitig, die gegen- wärtigen Deklarationen zu veröffentlichen und dieselben durch ihre Vertreter, Konsularbeamten und Befehls- haber der maritimen Streitkräfte in den östlichen Meeren genau befolgen zu lassen. V. Wenn die Regierungen Deutschlands und Großbritanniens ihre Zustimmung zu dem gegenwärtigen Protokoll innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen von heute an nicht verweigert haben, oder wenn sie ihre Zustimmung vor Ablauf dieser Frist durch die Vermittelung ihrer unterzeichneten Vertreter erklären lassen, so sollen die gegenwärtigen Deklarationen sofort in Kraft treten. Geschehen zu Madrid, den 11. März 1877. Manuel Silvela. Hatzfeldt. Layard. 7. Eisenbahn-Wesen. Reichs-Eisenbahn-Amt. An 15. d. Mts. wird die zur Frankfurt-Bebraer Eisenbahn gehörige, 2),/12 Kilometer lange Bahnstrecke Sachsenhausen-Louisa, welche die Frankfurt-Bebraer mit der Hessischen Ludwigs-Bahn verbindet, für den Personenverkehr eröffnet werden. Berlin, den 12. Mai 1877. In Vertretung: Körte. 42

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fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877. (5)

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