Die Entstehung der constitutionellen Verfassung des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1893

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1893.

Shelfmark:: rgbl_1893

Volume count:: 27

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2078.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1893/94.

Volume count:: 2078

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 128 — „Se. Königliche Majestät haben durch die vorstehenden aus- führlichen Mittheilungen einen Beweis gegeben, wie sehr Höchst- denenselben daran gelegen ist, in den Fällen, wo Allerhöchstdieselben Anstand nehmen, die ständischen Bitten zu bewilligen, die getreuen Stände von den Gründen dieser abfälligen Entschließungen voll- ständig zu unterrichten.“ Die ständische Erklärung darauf in der Bewilligungsschrift vom 27. Mai 1821 ist dagegen folgendermaßen gefaßt: „Wir können die Ueberzeugung von der Nothwendigkeit einer Uebersicht des Staatshaushalts zur Rechtfertigung der Bewilligung an sich zwar nicht aufgeben, wollen jedoch in dankbarer Verehrung der von Ew. Königl. Majestät stets beobachteten weisen Sparsam- keit und um dadurch einen Beweis vertrauensvoller Anhänglichkeit an Allerhöchst Ihre Person und Regierung darzulegen, zumal da gegenwärtig der Fall neue Abgaben auszuschreiben nicht eintritt, und die erhöhten Staatsbedürfnisse auf die bisherige Weise gedeckt werden können, auch diesen Wunsch dermalen auf sich beruhen lassen.“ Objectiver und in concilianterer Form hätte die Differenz wohl kaum erledigt werden können. Auf Seiten des Landtags fand dies auch gewissermaßen thatsächlich Würdigung dadurch, daß derselbe die Steuern auf den nach bisheriger Uebung längsten Zeitraum, auf sechs Jahre bewilligte, statt, wie es in früheren Zeiten gelegentlich wol geschehen, sein Steuerbewilligungsrecht als Druck, um seinen Willen in anderen Dingen durchzusetzen, in Anwendung zu bringen. Für eine Reihe von Jahren war die Sache damit aus der Welt geschafft, denn auf dem Landtage von 1824 geschah deren keine weitere Anregung. Erst auf dem ersten nach dem Regierungsantritt des Königs Anton abgehaltenen Landtag kam die Angelegenheit wieder in Fluß. In der Präliminarschrift vom 17. März 1830 kamen die Stände auf den Antrag wegen Vorlegung einer Uebersicht des gesammten Staatshaushalts zurück. Abermals erklärte sich der

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