Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung.: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1897

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Volume count:: 31

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachregister zum Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1897.

Document type:: Periodical

Structure type:: Index

— 682 — ogen werden sollen, mit zwei Monat bis zu zwei Jahr Fesiungs- Arrest zu bestrafen ist; 3) daß, wenn die Tödtung durch vorsätzliche Uebertretung der herkömmlichen oder vereinbarten Formen des Zweikampfs bewirkt, oder der Gegner, nachdem er wehrlos geworden, getödtet wird, bei besonders erschweren- den Umständen die ½,afe der Tödtung nach den allgemeinen Landes- gesetzen eintreten soll. iese Meine Order isi durch das Kriegsministerium der Armee und außerdem durch die Geseesammlung bekannt zu machen. Sanssouci, den 27. September 1845. Friedrich Wilhelm. An die Geheimen Staaksminister, General der Infanterie v. Boyen und Uhden. (Nr. 2632.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 31. Oktober 1845., die Verpflichtung der Juden zur Führung festbestimmter und erblicher Familiennamen betreffend. Ar den Antrag des Staatsministeriums vom 24. d. M. bestimme Ich hier- durch, daß die Juden auch in denjenigen Theilen der Monarchie, in denen gesetzliche Vorschriften über die Familiennamen der Juden noch nicht bestehen, festbestimmte und erbliche Familiennamen zu führen, und diese binnen sechs Monaten, vom Tage der Publikation dieser Order an gerechnet, der Obrigkeit ihres Wohnorts anzuzeigen verpflichtet sein sollen. — Zur Führung der gewähl- ten Familiennamen ist die Genehmigung der Regierung einzuholen. — Die egenwärtige Order, wegen deren Ausführung der Minisier des Innern die 2 Fgiemungen mit Instruktion versehen wird, ist durch die Gesetzsammlung bekannt u machen. P Sanssouci, den 31. Oktober 1845. Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium. (Nr. 2633.) Gesetz, betreffend die Ablösung der Dienste in der Provinz Schlesten. Vom 31. Oktober 1845. Wie Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Konig von Preußen 2c. 2c. verordnen für die Provinz Schlesien auf den Antrag Unseres Saateministe- riums, nach Anhbrung Unserer getreuen Stände und nach vernommenem Gut- achten Unseres Staaksraths, was folgt: g. 1. Der in den G. 1. und 2. der Ablöôsungsordnung vom 7. Juni 1821. gemachte Unterschied zwischen Ackernahrungen und Dienstfamilienstellen finder nicht ferner Statt; es können vielmehr alle Arten von Hand= und Shan- iensten,

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Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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