Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1905

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 39

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3106.) Zusatzvertrag zum Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen Deutschland und Rußland vom 10. Februar / 29. Januar 1894.

Volume count:: 3106

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 57 — 8. E i s e n b a h n - W e s e n. Bekanntmachung, betreffend das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 4. Januar 1875. In Gemäßheit der Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung hat der Bundesrath des Deutschen Reichs an Stelle des Bahnpolizei-Reglements für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde vom 3. Juni 1870 (Bun- des-Gesetzblatt pro 1870, Seite 461) und des Nachtrages zu demselben vom 29. Dezember 1871 (Reichs- Gesetzblatt pro 1872, Seite 34) das nachfolgende Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands beschlossen: I. Zustand, Unterhaltung und Bewachung der Bahn. §. 1. Die Bahn ist fortwährend in einem solchen baulichen Zustande zu halten, daß dieselbe ohne Gefahr und, mit Ausnahme der in Reparatur befindlichen Strecken, mit der im §. 26 festgestellten größten zulässigen Geschwindigkeit befahren werden kann. Diejenigen Strecken, welche nicht mit dieser Geschwindigkeit befahren werden dürfen, sind als solche durch bestimmte, vom Zuge aus sichtbare Signale zu bezeichnen. Die Bahnhöfe sind durch Signale geschlossen zu halten und nur für die Einfahrt der Züge zu öffnen. Strecken, welche wegen Ausführung von Auswechselungen, Reparaturen, geöffneter Drehbrücken ect. oder aus sonstigem Grunde unfahrbar sind, müssen in genügender Entfernung von den betreffenden Stellen und während der ganzen Dauer der Unfahrbarkeit, auch wenn kein Zug erwartet wird, durch Signale abge- schlossen werden (siehe §. 46 Al. 3). §. 2. Sämmtliche Geleise, auf denen Züge bewegt werden, sind in solcher Breite freizuhalten, daß min- destens das auf beigefügtem Blatte dargestellte Normalprofil des lichten Raumes für die freie Bahn und für die Bahnhöfe vorhanden ist. Inwieweit Abweichungen vom Normalprofil des lichten Raumes zu gestatten sind, bestimmt der Bundesrath. An Ladegeleisen, welche nicht von durchgehenden Zügen befahren werden, kann nach Art ihrer Be- nutzung eine Einschränkung des Normalprofils von der Aussichtsbehörde zugelassen werden. §. 3. Es sind Vorkehrungen zu treffen, daß die Stellung derjenigen Weichen, welche außerhalb der Bahn- höfe liegen, in einer Entfernung von 300 Metern zu erkennen ist. Die Weichen außerhalb der Bahnhöfe müssen, so lange sie nicht bewacht sind, verschlossen ge- halten werden. Bei beweglichen Brücken sind Einrichtungen zu treffen, welche die richtige Stellung der im §. 1 ge- dachten Signale für die Dauer der Unfahrbarkeit sichern. In den Hauptgeleisen für durchgehende Züge sind Drehscheiben und Schiebebühnen mit versenkten Geleisen unzulässig. Die Kreuzung einer Bahn durch eine andere Bahn soll außerhalb der Stationen thunlichst nicht in gleicher Ebene der Schienen, sondern durch Ueberbrückung hergestellt werden. 8*

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