Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1911

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 45

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 42.

Volume count:: 42

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3921.) Reichsversicherungsordnung.

Volume count:: 3921

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

2. Welche Personenzüge auf Haupteisenbahnen mit mehr als 60 km (Betr. O. §. 33,2), auf Nebeneisenbahnen mit mehr als 30 km (Bahn-O. §. 27, 1) Geschwindigkeit fahren sollen, ist den Militär- Eisenbahnbehörden von den Eisenbahnverwaltungen bei Be- kanntmachung des Fahrplans (Sommer und Winter) unter Angabe der Strecken mitzutheilen. 3. Wenn die Benutzung des von der Militärbehörde gemäß Zif. 1 ange- forderten Zuges ausnahmsweise nicht erfolgen kann, so hat die Eisenbahnverwaltung rechtzeitig die Benutzung eines anderen Zuges vorzuschlagen, dessen Fahrplan dem militärischen Bedürfniß entspricht. Bei Beförderung mit Schnellzügen werden in diesem Falle nur die Sätze des Miltrfs. erhoben. 4. Sollen gemischte oder mehrere gleichartige Militärtransporte mit demselben Zuge befördert werden, so kann die Benutzung von Wagen (Achsen) nur bis zu der betreffenden, in den Spalten 3 bis 8 der Zif. 1 angegebenen Höchstzahl gefordert werden, wobei indessen die für die einzelnen Transportarten angegebenen Stärken nicht überschritten werden dürfen. Bei gemischten Transporten ist 1 Pferd gleich 5 Mann zu rechnen. Die Eisenbahnverwaltungen sind indeß berechtigt, auch stärkere, diese Höchst- zahlen überschreitende Transporte — ausgenommen Sprengstoffe der Gefahrklasse — mit Zügen des öffentlichen Verkehrs zu befördern, wenn die Militärbehörde nicht auf Gestellung eines Militärzuges besteht. 5. Mit Militärzügen (§. 21,2) müssen auf Erfordern der Militär- behörden Militärtransporte aller Art befördert werden, welche die unter Zif. 1 be- zeichneten Stärken vom Beginn an oder im Verlaufe der Fahrt in Folge von Zugang übersteigen. Transporte von mehr als 300 Mann oder 60 Pferden werden als »größere« bezeichnet. Für »kleinere« Transporte sind Militärzüge nur bei Gefahr im Verzuge (§. 23) in Anspruch zu nehmen und gegen eine Vergütung, die mindestens nach dem vollen Militär-Sonderzugtarife zu bemessen ist. Die Eisenbahnverwaltungen dürfen indeß aus eigener Entschließung auch kleinere Transporte mit Militärzügen befördern, für die alsdann der Kopf- Wagen- und Gewichtstarifsatz in Anrechnung kommt. Bei Kennzeichnung gemischter Transporte als »kleinerer« oder » größere« ist auch hier 1 Pferd gleich 5 Mann zu rechnen. 6. Wird die Beförderung von Pferden und Schlachtvieh in einem für die Viehbeförderung nicht bestimmten Zuge des öffentlichen Verkehrs verlangt und gestattet, so kommen erhöhte Sätze in Anwendung (Bes. Best. z. Miltrf. zu II Zif. (5)). 7. Ueber den Ausschluss gewisser Transporte von bestimmten Militär- zügen s. §§. 38, 6 und 50, 4. §. 31. Anmeldung der Militärtranspoprte 1. Jeder Militärtransport ist durch die absendende Militärbehörde gemäß den nachstehenden Bestimmungen bei der zuständigen Eisenbahnstelle oder Militär-Eisenbahn- behörde anzumelden, jedoch immer nur von einer Militärbehörde und an eine Stelle. 2. Die Anmeldungen sind so früh wie möglich zu machen; nach Umständen empfiehlt sich schon vorher eine vorläufige Benachrichtigung, wenn auch die Zeit der Absendung des Transports noch nicht feststehen sollte. 3. Falls sich von einer höheren Stelle die gleichzeitige Beförderung ver- schiedener Transporte in derselben Richtung übersehen läßt, sind diese Transporte zu einer Anmeldung zusammenzufassen. 7*

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