Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1914

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1914.

Volume count:: 48

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Besteuerung der Zuckerabläufe. Zuckerstener Ausführungsbestimmungen. Zu § 2 des Gesetzes. 81. Die bei der Zuckererzeugung ursprünglich gewonnenen Abläufe (Sirup, Melasse) und ihre weiteren Bearbeitungen unterliegen, sofern ihr Quotient, d. h. der auf Hundertteile berechnete Zuckergehalt in der Trockenmasse, 70 oder mehr beträgt, der Zuckersteuer zum Satze von 10 4. für 100 kg Reingewicht. . §2- Zur Ermittelung des Quotienten der Zuckerabläufe, welche weniger als 2 vom Hundert Invertzucker enthalten, sind, sofern nicht die Berechnung des Quotienten nach dem chemisch er— mittelten reinen Zuckergehalte beantragt ist, die von der obersten Landesfinanzbehörde bezeichneten Amtsstellen berechtigt. Diese sind dem Reichskanzler behufs Veröffentlichung im Centralblatte für das Deutsche Reich mitzuteilen. Die Untersuchung auf Invertzuckergehalt kann mit Genehmigung der Direktivbehörde auch von den Zuckersteuerstellen (§ 34) ausgeführt werden. Das Verfahren für diese Untersuchung sowie für die Feststellung des Quotienten der weniger als 2 vom Hundert Invertzucker enthaltenden Abläufe ist in der als Anlage A bei- gefügten Anleitung vorgeschrieben. Führt die Prüfung auf den Gehalt an Invertzucker zu dem Ergebnisse, daß die weitere Untersuchung steueramtlich nicht stattfinden darf, oder wird von dem Anmelder die Berechnung des Quotienten nach dem chemisch ermittelten reinen Zuckergehalte des Ablaufs beantragt, so ist die Untersuchung einem von der Direktivbehörde auf die Wahrnehmung der Ansprüche der Steuer- verwaltung verflichteten Chemiker zu übertragen. In beiden Fällen erfolgt die Ubersendung der Proben des Ablaufs an den Chemiker und die Untersuchung auf Kosten des Anmelders. Für das Verfahren in diesen Fällen ist die An- leitung in Anlage B maßgebend. Dabei sind Abläufe mit einem Gehalte von 2 vom Hundert Invertzucker und darüber zur Untersuchung auf Raffinosegehalt in der Regel nicht zuzulassen. Ausnahmsweise ist jedoch bei solchen Abläufen die Feststellung des Quotienten unter Anwendung der Raffinoseformel (Anlage B unter 2a) dann statthaft, wenn die Fabrik auf Vermischung ihrer Abläufe mit Stärkezucker oder Stärkesirup verzichtet hat und durch die von der obersten Landes- finanzbehörde anzuordnenden besonderen Aufsichtsmaßnahmen die Möglichkeit einer Beimischung von Stärkezucker oder Stärkesirup zu den Abläufen vor deren Abfertigung aus der Fabrik mit genügender Sicherheit ausgeschlossen erscheint. Ob dies zutrifft und aus welchem Grunde (Abs. 4) die Untersuchung durch den Chemiker zu erfolgen hat, ist dem letzteren von der Amtsstelle mit- zuteilen. « Sowohl die Amtsstellen als auch die Chemiker haben bei der Polarisation der Abläufe die Vorschriften in der Anlage C zu beachten. 3. · Auf Anstalten, in welchen Zuckerabläufe einem Reinigungsverfahren unterworfen werden, finden die in den §8 8 bis 41 des Gesetzes enthaltenen Vorschriften sowie die dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen sinngemäße Anwendung.

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fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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