Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1906

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3206.) Verordnung, betreffend die Verrichtungen der Standesbeamten in bezug auf solche Militärpersonen der Kaiserlichen Marine, welche ihr Standquartier nicht innerhalb des Deutschen Reichs haben oder dasselbe nach eingetretener Mobilmachung verlassen haben, sowie in bezug auf alle Militärpersonen, welche sich auf den in Dienst gestellten Schiffen oder anderen Fahrzeugen der Kaiserlichen Marine befinden.

Volume count:: 3206

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

8. 2. Unveränderlichkeit des Mamens und der Ahzeichen. Im Falle des Betriebs der Bahn durch einen Anderen, behäle die Wil- helms-Bahn im dußern Berkehr immer ihre Selbstständigkeit, in der Art, daß alle Akte des Betriebs unter dem Namen der Wilhelms-Bahn und unter ihren persönlichen und sächlichen Abzeichen stattfinden. 8. 3. Art der Benutzung. Die Gesellchast wird die Transporte auf der Bahn durch Dampfwagen oder andere Beförderungsmittel, entweder für eigene Rechnung übernehmen, auch, wenn sie es ihrem Interese gemäß findet, oder durch höhere Bestimmung dazu veranlaßt werden sollte, Anderen die Mitbenutzung der Bahn zu Perso- nen, und Waaren-Transporten, gegen Entrichtung eines bestimmten Bahngel- des gestatten, oder den Betrieb der Bahn Anderen zeitweise gegen Entgeld über- lassen. Die Gesellschaft behdlt sich vor, mit den Unrernehmern anderer, mit ihrer eigenen Bahn in direkte Verbindung zu setzenden Eisenbahnen über die gemeinschaftliche Benutzung der beiderseitigen Bahnen, oder einer derselben, oder shergihr anderweite Betheiligung bei solchen Unternehmungen Verträge zu ießen. Dem Staate bleibt nicht nur die Genehmigung derartiger Unternehmun- gen, sondern auch die Abanderung der Fahrplän, so weit es das nothwendige Ineinandergreifen mit den Fahrten auf der Oberschlesischen und Kaiser-Ferdi- nands-Nordbahn betrifft, vorbehalten. S. 4. Benutzung der Bahn für Militatrzwecke. 1) Die Gesellschaft verpflichtet sich, nach dem Verlangen der Militair= (Verwaltung für die auf der Bahn zu befördernden Transporte von Truppen, Wasffen, Kriegs= und Verpflegungs-Bedürfnissen, so wie von Militair-Efsek- ten jeglicher Art, nsthigenfalls auch außerordenrliche Fahrten einzurichten, und zwar dergestalt, daß für dergleichen Transporte nicht bloß die unter gewöhnli- chen Umständen bei den Fahrten zur Anwendung kommenden, sondern auch die sonst noch vorhandenen Transportmittel benutzt werden. Ueber die hierfür zu leistende Vergütung, so wie über eine Ermäßi- gung der allgemeinen Frachtsätze für die Transporte von Truppen und von dem zum unmittelbaren Gefolge der Truppen gehörenden Kriegs-Material, ist nach Maaßgabe der Umstände besondere Vereinbarung zu treffen. 2) Der Militair-Verwaltung bleibt vorbehalten, sich zu ihren Trans- porten eigener Transport= und Dampfwagen zu bedienen. In einem solchen 7 ist an die Gesellschaft außer der Erstattung der Feuerungskosten ein m- iges Bahngeld zu gewähren. Findet daneben noch die Benutzung der Trans- portmittel der Gesellschaft statt, so wird dieselbe nach billig mätzigen Sützen be- sonders vergütet. 3) Die Gesellschaft wird darauf Bedacht nehmen, eine Anzahl von Transportfahrzeugen so einzurichten, daß solche nöthigenfalls auch zum Trans- (Jr. 2450. 20“ porte

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