Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 138

Volume count:: 138

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4910) Bekanntmachung über die Kartoffelversorgung.

Volume count:: 4910

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 152 — Erhebung der Stempelabgabe von im Bundesgebiet gefertigten Spielkarten sowie zur Abstempelung der- selben wieder entzogen worden. Im Großherzogthum Baden. Es ist ermächtigt worden: die Steuer-Einnehmerei zu Grünwinkel im Bezirk des Hauptsteueramts zu Karlsruhe zur Ab- fertigung von unter Wagenraum-(Plomben-)Verschluß in Eisenbahnwagen ankommenden übergangssteuer- pflichtigen Biersendungen und das Nebenzollamt II. zu Bodman im Bezirk des Hauptsteueramts zu Konstanz die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I, mit denen von der Gemeinde Bodman zum Motorenbetrieb zollfrei bezogenes Petroleum vom Hauptsteueramt Konstanz dahin überwiesen wird, sowie zur Ausfertigung von Begleitscheinen I, mit denen die von den fraglichen Petroleumsendungen her- rührenden entleerten (eisernen) Fässer dem Hauptsteueramt Konstanz zur Ausgangsabfertigung überwiesen werden sollen. Im Großherzogthum Sachsen. Die Steuer-Receptur zu Ilmenau ist in ein Steueramt umgewandelt und dem letzteren die Be- fugniß zur unbeschränkten Erledigung von Begleitscheinen I, einschließlich der Erledigung der unter Eisen- bahnwagenverschluß eingehenden Begleitscheinsendungen beigelegt worden. Im Herzogthum Braunschweig. Die Zuckersteuerstelle zu Thiede ist aufgehoben und die Aktien-Zuckerfabrik daselbst der Zucker- steuerstelle Wolfenbüttel I und die Aktien-Zuckerfabrik zu Immendorf der Zuckersteuerstelle zu Barum zu- getheilt worden. Im Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Die Erhebung des Eingangszolls von den mit der Post eingehenden Gegenständen ist von der aufgehobenen Poststeuer-Receptur in Frankenhausen auf das der Mitaufsicht des Königlich preußischen Obersteuerinspektors zu Nordhausen unterstehende Steueramt in Frankenhausen übergegangen. 4. Polizei - Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 1. laufende Nr. 2. Name und Stand der Ausgewiesenen. 3. Alter und Heimath der Ausgewiesenen. 4. Grund der Bestrafung 5. Behörde, welche die Ausweisung beschlossen hat. 5. Datum des Ausweisungsbeschlusses. Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs: 1. Sophie Barfuß, geborene Landmann, Schuhmachersfrau, geboren am 17. August 1862 zu Nieder-Betteln, Ullersdorf, Bezirk Senftenberg, Böhmen, ortsangehörig zu Altstadt, Mähren, Königlich preußischer Regierungs-Präsident zu Breslau, 22. Mai d. J. 2. verwittwete Marie Biehl, geborene Michels, Hausirerin, geboren am 23. Februar 1853 zu Diebstahl und Land-Ottersum, Niederlande, ortsangehörig Streichen, ebendaselbst, Königlich preußischer Regierungs-Präsident zu Düsseldorf, 28. Mai d. J. .

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