Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1918

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bandzählung:: 52

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 46.

Bandzählung:: 46

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 163 — auf Kosten der Reichstelegraphenverwaltung, resp. der Eisenbahn; die Kosten werden nach Verhältniß der beiderseitigen Anzahl Drähte repartirt. Ueber anderweite Veränderungen ist beiderseitiges Einverständniß erforderlich, und werden dieselben für Rechnung desjenigen Theiles ausgeführt, von welchem die— selben ausgegangen sind. 2. Die Eisenbahnverwaltung gestattet den mit der Anlage und Unterhaltung der Reichstelegraphenlinien beauftragten und hierzu legitimirten Telegraphen— beamten und deren Hülfsarbeitern behufs Ausführung ihrer Geschäfte das Be— treten der Bahn unter Beachtung der bahnpolizeilichen Bestimmungen, auch zu gleichem Zwecke diesen Beamten die Benutzung eines Schaffnersitzes oder Dienst— coupé's auf allen Zügen, einschließlich der Güterzüge, gegen Lösung von Fahr- billets der dritten Wagenclasse. 3. Die Eisenbahnverwaltung hat den mit der Anlage und Unterhaltung der Reichs- telegraphenlinien beauftragten und legitimirten Telegraphenbeamten auf deren Requisition zum Transporte von Leitungsmaterialien die Benutzung von Bahn- meisterwagen unter bahnpolizeilicher Aufsicht gegen eine Vergütung von 5 Silber- groschen pro Wagen und Tag, und von 20 Silbergroschen pro Tag der Auf- sicht zu gestatten. 4. Die Eisenbahnverwaltung hat die Reichstelegraphenanlagen an der Bahn gegen eine Entschädigung bis zur Höhe von 10 Thalern pro Jahr und Meile durch ihr Personal bewachen und in Fällen der Beschädigung nach Anleitung der von der Reichstelegraphenverwaltung erlassenen Instruction provisorisch wieder herzu- stellen, auch von jeder wahrgenommenen Störung der Linien der nächsten Reichs- telegraphenstation Anzeige machen zu lassen. 5. Die Eisenbahnverwaltung hat die Lagerung der zur Unterhaltung der Linien er- forderlichen Vorräthe von Stangen auf den dazu geeigneten Bahnhöfen unent- geltlich zu gestatten und diese Vorräthe ebenmäßig von ihrem Personale be- wachen zu lassen. 6. Die Eisenbahnverwaltung hat bei vorübergehenden Unterbrechungen und Störungen der Reichstelegraphen alle Depeschen der Reichstelegraphenverwaltung mittels ihres Telegraphen, soweit derselbe nicht für den Eisenbahnbetriebsdienst in An- spruch genommen ist, unentgeltlich zu befördern, wofür die Reichstelegraphen- verwaltung in der Beförderung von Eisenbahndienstdepeschen Gegenseitigkeit ausüben wird. 7. Die Eisenbahnverwaltung hat ihren Betriebstelegraphen auf Erfordern des Reichs- canzleramts dem Privatdepeschenverkehre nach Maßgabe der Bestimmungen der

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1872. (38)

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