Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Grundpflichten und Grundrechte.

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Chapter

Title:: Erster Titel. Die Grundpflichten.

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Chapter

Title:: §. 54. Die Wehrpflicht.

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Chapter

Title:: D. Der Militärersatz im Frieden. (Wehrordnung: Erster Teil §§. 1---94.)

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Structure type:: Chapter

126 Das Staatsbürgerrecht. (8. 54.) (§§.56—62), über das Musterungsgeschäft in Abschnitt VIII (§§. 63—68), über das Aushebungsgeschäft in Abschnitt IX (§§. 69—74), über das Schiffsmusterungsgeschäft in Abschnitt X (§§. 75 u. 76), über das Ersatzgeschäft im Kriege in Abschnitt XV. (§§. 95—99), über das Musterungs= und Aushebungsgeschäft der unausgebildeten Land- sturmpflichtigen nach Aufgebot des Landsturmes in Abschnitt XVI (§8. 100—104). Für das ordentliche Ersatzgeschäft gelten folgende Vorschriften: a) Die Gemeinden oder gleichartigen Verbände haben unter Kontrolle der Ersatz- behörden Rekrutierungsstammrollen über alle Militärpflichtigen zu führen. Die Militär- pflichtigen und deren Angehörige haben die Anmeldungen zur Stammrolle nach Maßgabe der hierüber bestehenden Vorschriften 1 zu bewirken (R. Mil. G., §. 31; Wehrordnung, §. 25). Die Stammrollen werden auf Grund der Zivilstandsregister?: und der nach §. 31 zu erstattenden Anzeigen geführt. Die mit der Führung der Zivilstandsregister betrauten Behörden und Personen sind verpflichtet, die zur Führung der Stammrollen erforderlichen Auszüge" unentgeltlich vorzulegen (§. 32 a. a. O.). Alljährlich zum 15. Februar sind die Stammrollen des laufenden und der beiden Vorjahre dem Zivilvor-= sitzenden der Ersatzkommission zuzustellen, welcher aus denselben die alphabetische Liste der Militärpflichtigen des ganzen Aushebungsbezirkes herzustellen hat (Wehrordnung, §. 46 Ziff. 11, §. 47). Die Meldung ist solange alljährlich zu wiederholen, bis eine endgültige Entscheidung über die Dienstpflicht erfolgt ist, doch kann von der Meldung ausdrücklich entbunden werden (Wehrordnung, §. 25, Ziff. 7, 8). Verantwortlich für die richtige Führung der alphabetischen Listen ist der Zivilvorsitzende der Ersatzkom- mission (Wehrordnung, §. 47, Ziff. 9). Die Meldung hat in der Zeit v. 15. Januar bis 1. Februar zu geschehen. b) Wer die nach Maßgabe des §. 31 vorgeschriebenen Meldungen zur Berichtigung von Stammrollen unterläßt, sowie Militärpflichtige, welche in den von den Ersatzbehörden abzuhaltenden Terminen nicht pünktlich erscheinen, sind, sofern sie nicht dadurch zugleich eine härtere Strafe verwirkt haben 5, an Geld bis zu 30 Mark oder mit Haft bis zu drei Tagen zu bestrafen (§. 33, Abs. 1 a. a. O.).“ Militärpflichtigen, welche in einem von den Ersatzbehörden abzuhaltenden Termine nicht pünktlich erschienen sind, können von den Ersatzbehörden die Vorteile der Losung entzogen werden. Ist diese Versäumnis in böslicher Absicht oder wiederholt erfolgt, so können die Ersatzbehörden die Schuldigen auch des Anspruches auf die nach §§. 19—22 des Reichsmilitärgesetzes zulässigen Ver- günstigungen (Zurückstellung oder Befreiung) verlustig erklären und als unsichere Heeres- pflichtige sofort in die Armee einreihen lassen. Die Dienstzeit wird alsdann erst vom nächstfolgenden Rekruteneinstellungstermine ab gerechnet (§. 33, Abs. 2). Ist die Ver- säumnis durch Umstände herbeigeführt, deren Beseitigung nicht in dem Willen des betreffenden Anmeldungs= oder Gestellungspflichtigen lag (Abs. 1 u. 2), so treten die vor- erwähnten Folgen nicht ein (8. 33, Abs. 3). Jc) Alle auf die Heeresergänzung bezüglichen amtlichen Verrichtungen und Ver- 1 Die zur Zeit des Erlasses des Reichsmilitär= rufenen Behörden das R. G. v. 6. Febr. 1875 gesetzes v. 2. Mai 1874 in dieser Hinsicht bestehen= (R. G. B. 23), §. 1—16. den Vorschriften enthielt die Militärersatzinstr. für 3 Das aus den Zivilstandsregistern und durch den Nordd. Bund v. 26. März 1868, aus welcher die Meldungen gewonnene Material ist durch dieselben, materiell unverändert, in die Wehr= amtliche Ermittlungen zu ergänzen. (Wehr- ordnung, §. 25 übernommen worden sind. Die ordnung, 8. 46, Ziff. 7) Meldung hat bei der Ortsbehörde des Aufent- 4 Vgl. Wehrordnung, §. 46, Ziff. 7. haltsortes, eventuell des Wohnsitzes, fubeventuell *7 Nämlich aus §S. 140 des R. Str. G. B. des Geburtsortes zu erfolgen; s. Wehrordnung, 4 In betreff des Abs. 1 des §. 33 des Reichs- 5. 25, Ziff. 2—4; G. v. 6. Mai 1880, Art. II,militärgesetzes bemerkte der Berichterstatter Lasker: §5. 12. Eingehende Vorschriften über die zum „Er besteht Einverständnis darüber, daß die Strafe, Ersatzgeschäft erforderlichen Listen der verschiedenen# von der hier die Rede ist, eine gewöhnliche Delikt- Art hat sodann die Wehrordnung in den ss. 44 strafeist, deren Verhandlung also auch vordasgewöhn- —50, dazu Ergänzungen u. Abänderungen durh liche burgerliche Gericht gehört und nicht vor die mi- kais. Verordnung v. 25. März 1904, 3. litärilche Disziplinarbehörde. Uber den Prozeß wird S. 87. in diesem Paragraphen nicht entschieden. (Stenogr. * S. über diese u. die zu ihrer Führung be: Ber. des Reichstages 1874, Bd. II, S. 369).

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