Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Einteilung des Preußischen Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 62. I. Die Provinzen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

314 Die Staatsbehörden. (§. 62.) Abs. 2 des §. 2 der Provinzialordnung wieder aufgehoben worden; es hat jedoch der §. 1 des Gesetzes v. 26. Juli 1880 über die Organisation der allgemeinen Landes- verwaltung 1 vorgeschrieben, daß die — aus der Provinz Brandenburg ausscheidende — Stadt Berlin einen Verwaltungsbezirk für sich bildet, und im Abschn. 4 des zweiten Titels dieses Gesetzes (in den §§. 34—40) sind sodann die näheren Bestimmungen be- züglich der Behörden des Stadtkreises Berlin getroffen worden. An Stelle dieser Vor- schriften sind nunmehr die §§. 1, 41—47 des Landesverwaltungsgesetzes v. 30. Juli 1883 getreten, die mit jenen vollkommen übereinstimmen. Eine abschließende Gestaltung aber hat durch diese Bestimmungen die Staatsverwaltung der Stadt Berlin auch heute noch nicht gefunden. Das bereits unter Stein 1808 gestellte Problems ist auch jetzt noch ungelöst und ein neuerdings im Jahre 1902 von der Regierung vorgelegter Gesetz- entwurf abermals unerledigt geblieben." 2. Die im Jahre 1850 mit der preußischen Monarchie vereinigten Hohengollernschen Lande # betreffend, so sind dieselben keiner der bestehenden Provinzen des Staates zu- gelegt worden, sondern bilden einen besonderen Verwaltungsbezirk, nämlich den Regierungs- bezirk Sigmaringen. Nur in betreff der Konsistorial-, Schul-, Medizinal= und Berg- angelegenheiten stehen jene Gebietsteile unter Leitung des Konsistoriums, Provinzialschul- kollegiums, Medizinalkollegiums und Oberbergamtes der Rheinprovinz, und in militärischer Beziehung sind sie dem 8. Armeekorps zugeteilt worden, wobei, soweit die Mitwirkung des Oberpräsidenten einzutreten hat, diese durch den Oberpräsidenten der Rheinprovinz ausgeübt wird. Im übrigen tritt an Stelle des Oberpräsidenten „der zuständige Minister“.“ II. Die Einteilung des Staates in Provinzen, wie sie durch die Verordnung v. 30. April 1815 und durch spätere königliche Erlasse, sowie durch die im Jahre 1867 hierüber ergangenen königlichen Verordnungen angeordnet und festgestellt worden und durch den §. 1 des Gesetzes v. 26. Juli 1880 beziehungsweise 30. Juli 1883 über die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung ausdrücklich als fortbestehend bezeichnet worden ist, hat hauptsächlich den Zweck, eine geographische Begrenzung der verschiedenen Bestandteile des Staatsgebietes zu Zwecken der allgemeinen Landesverwaltung zu schaffen. Die Wichtigkeit der Provinzen, als Elemente des Staatsverbandes, erfordert indes, auch 1 G. S. 1880, S. 291. an sich trage, und daß daher nur übrig bleibe, !* Mit Rücksicht auf den im Abs. 2 des §F. 2 der Provinzialordnung v. 29. Juni 1875 gemach- ten Vorbehalt ist der Versuch gemacht worden, diesen Vorbehalt durch Erlaß eines Gesetzes, „be- treffend die Verfassung und Verwaltung der Stadt Berlin“ zu erledigen. Der Entwurf dieses Gesetzes (nebst Motiven! wurde dem Abg. H. auf Grund der Allerhöchsten Ermächtigung v. 23. Jan. 1875 (Stenogr. Ber. des Abg. H. 1875, Anl. Bd. 1, Aktenst. Nr. 19, S. 256 ff.) und nachdem der- selbe in der Session von 1875 nicht bis zur Spezialberatung im Plenum gelangt war, auf Grund der Allerhöchsten Ermächtigung v. 13. März 1876 (Stenogr. Ber. des Abg. H. 1876, Anl. Bd. II, Aktenst. Nr. 102, S. 706 ff.) abermals vorgelegt, gelangte aber auch in dieser Session nicht über das Stadium der Kommissionsberatung hinaus. Die Motive zu dem Entwurfe des Or- ganisationsgesetzes v. 26. Juli 1880 vgl. Stenogr. Ver. des Abg. H. 1879 —80, Anl. Bd. II, Aktenst. Nr. 62, S. 973 ff. bemerken in dieser Beziehung unter Ziff. 1, S. 980, Sp. 1), „daß auf diesen Versuch um so weniger zurückzukommen sein werde, als es unausführbar erscheine, aus der Stadt Berlin und einigen angrenzenden Gebiets— teilen einen Verwaltungobezirk und einen Kom- munalverband zu bilden, welcher nicht bloß den Namen, sondern auch das Wesen einer Provinz unter Aufhebung des Abs. 2 des §. 2 der Pro- vinzialordnung v. 29. Juni 1875 die Stadt Berlin auch in Beziehung auf die Staatsverwaltung von der Provinz Brandenburg zu trennen, und aus ihr einen eigenen Verwaltungsbezirk zu bilden, welcher in gewissem Sinne die Eigenschaften eines Stadtkreises, eines Regierungsbezirkes und einer Provinz in sich vereinigt“. In diesem Sinne sind dann die Bestimmungen der §§. 31—40 des Organisationsgesetzes v. 26. Juli 1880 ge troffen. * S. hierüber E. Meier, Reform, S. 205, 212. 4 S. dazu Stenogr. Ber. des Abg. H. 1902. Bd.I, S. 304, II, 2262 ff., IV, 5009 ff.; vgl. auch 1#00, Bd. L, S. 1321 ff., II, 1795 ff.. 1901, Bd. III. 3827 ff.; der Landtag hat sich vielfach mit der verwaltungerechtlichen Stellung von Berlin be- schäftigt, aber ohne ein Resultat, das den langen Erörterungen entspräche. 5 Der Allerhöchste Erlaß v. 30. April 1851 (J. M. Bl. 1851, S. 242) hat angeordnet, daß den Hohenzollernschen Fürstentümern die im Texie erwähnte Bezeichnung beizulegen ist. Vgl. auch §. 1 der Verordnung v. 7. Jan. 1852 über die Organisation der Verwaltungsbehörden der Hohen- zollernschen Länder (G. S. 1852, S. 35). * §. 1 der in der vorigen Note zitierten Ver- ordnung v. 7. Jan. 1852: L. V. G., §. 5.

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.