Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Einteilung des Preußischen Staates.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 64. III. Die Kreise.

Document type:: Multivolume work

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332 Die Staatsbehörden. (8. 64.) grenzen zusammenfallen, auch die Veränderung der letzteren ohne weiteres nach sich ziehen; 4. daß jede Veränderung der Kreisgrenzen durch das Amtsblatt bekannt zu machen ist. Abgesehen hiervon aber hat der §. 4 der Kreisordnung denjenigen Städten, welche mit Ausschluß der aktiven Militärpersonen eine Einwohnerzahl von mindestens 25000 Seelen haben und gegenwärtig einem Landkreise angehören, die Befugnis erteilt, für sich einen Kreisverband (Stadtkreis) zu bilden und zu diesem Behufe aus dem bisherigen Kreisver- bande auszuscheiden, und ferner bestimmt, daß auf den Antrag der Stadt dieselbe durch den Minister des Innern für ausgeschieden erklärt wird. Auch kann, wie der Abs. 3 des §. 4 bestimmt, durch königliche Verordnung nach Anhörung des Provinziallandtages Städten von geringerer Einwohnerzahl auf Grund besonderer Verhältnisse das Ausscheiden aus dem bisherigen und die Bildung eines eigenen Kreisverbandes gestattet werden. Zu- folge der ferneren Bestimmungen des §. 4 muß jedoch zuvor in allen Fällen eine Aus- einandersetzung darüber getroffen werden, welchen Anteil die ausscheidende Stadt an dem gemeinsamen Aktiv= und Passivvermögen des bisherigen Kreises, sowie etwa an fort- dauernden Leistungen zu gemeinsamen Zwecken der beiden neuen Kreise zu übernehmen hat?; über die Auseinandersetzung beschließt der Bezirksausschuß vorbehaltlich der den Beteiligten gegeneinander zustehenden Klage bei dem Bezirksausschuß. Der §. 5 der Kreisordnung hat ferner bestimmt, daß privatrechtliche Verhältnisse durch Veränderungen der Kreisgrenzen (§§. 3 und 4) nicht berührt werden. — In gleicher Weise ist die Frage jetzt auch für alle übrigen Provinzen, sowie die Hohenzollernschen Lande entschieden, nur daß für die Bildung selbständiger Stadtkreise in Westfalen eine Einwohnerzahl von 30000, für die Rheinprovinz von 40000 Seelen vorgeschrieben ist.? 8. 65. IV. Die Gemeinden. I. Für die Zwecke der rein örtlichen Verwaltung ist die Einteilung des Staats- gebietes in Kreise noch zu umfassend“, und deshalb bedarf es einer weiteren Unterab- teilung der Kreise in Bezirke von geringerem Umfange. Diese bieten sich von selbst dar in den Gemeinden. Zwar kommen diese letzteren keineswegs nur als Verwaltungsbezirke für staatliche Zwecke in Betracht, sondern sie bestehen als selbständige und für ihre An- gelegenheiten selbsttätige Korporationen im Staate; als solche bilden sie die Grundlage des Staates, in dessen Organismus sie einbegriffen sind, und welcher sie als die unterste Instanz seiner Wirksamkeit gestaltet hat. So sind die Gemeinden in dieser ihrer ver- waltungsrechtlichen Doppelstellung, die in der positiven Gesetzgebung eine eigenartige Aus- prägung gefunden hat, doch eine prinzipielle Einheit, indem sowohl der „eigene“, als der „übertragene“ Wirkungskreis im letzten Ende Staatsverwaltung, wenn auch in noch so weitgehender Selbstverwaltung, Autonomie, Dezentralisation, darstellt. Die Verfassungsurkunde v. 5. Dez. 1848 hatte, von diesen Grundsätzen ausgehend, in den Art. 104 den Satz ausgenommen, daß das Staatsgebiet in „Provinzen, Bezirke, 1 Auf Grund dieser Bestimmung sind zahl- * Westf. Kreisordnung §. 3, rhein. Kreisord- reiche Städte seit Bestehen der Kreisordnung für ausgeschieden erklärt worden, so Görlinz, Stral- sund, viegnitz, Elbing, Brandenburg, Charlotten- burg, Tilsit, Insterburg u. a. m. : Über die Verteilung der auf Grund der §§. 3 und 4 des Dotationsgesetzes v. 30. April 1873 dem Kreise überwiesenen Summe im Falle des Ausscheidens der Stadt vgl. §. 27 des Do- tationsgesetzes v. 8. Juli 1875 „G. S. 1875, S. 508). nung. §S. 3. * Uber die Entwickelung dieser Verhältnisse in und seit der Zeit Friedrich Wilhelms I., die für die alten Stammlande der Monarchie ein ganz besonderes charakteristisches Gepräge trägt, s. die au#egezeichnete Darstellung bei E. Meier, Reform der preußischen Verwaltung, S. 98# ff. * Siehe über die grundsce Seite der Frage besonders Laband, Rd. I, 97.

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