Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Einteilung des Preußischen Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 65. IV. Die Gemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

334 Die Staatsbehörden. (8. 65.) das Gesetz v. 24. Mai 18531 erfolgten Wiederaufhebung der Gemeindeordnung v. 11. März 1850 aus der Spezialgesetzgebung wieder formell beseitigt worden, in Wirk- lichkeit aber hat ihn die spätere Spezialgesetzgebung allenthalben zur prinzipiellen Grund- lage genommen und die früher zahlreichen „gemeindefreien"“" Grundstücke sind heute voll- ständig beseitigt. Die Gemeinden zerfallen nach der historischen Entwicklung allenthalben in Deutsch- land in Stadt= und Landgemeinden und diese Unterscheidung ist auch überall maß- gebend geworden für die Gestaltung des Gemeinderechtes; nur vereinzelt wurden Stadt- und Landgemeinden von der Gesetzgebung nach dem Vorbild des französischen Rechtes gleich behandelt ?; die neueste Entwicklung hat überall den Unterschied festgehalten und vertieft. Nach dem jetzt in Preußen geltenden Rechte ist die Trennung überall durch- geführt. A. Innerhalb der Gruppe der Städte aber bestehen wieder nach preußischem Recht bemerkenswerte Verschiedenheiten: 1. die Stadt Berlin nimmt eine besondere Stellung insofern ein, als für sie zwar einerseits das allgemeine Städterecht in vollem Umfange gilt, als sie andererseits im Rahmen der Staatsverwaltung aber einen völlig exemten Charakter hat; s. hierüber oben S. 313 f.; 2. eine Anzahl von Städten, für die gleichfalls im übrigen das allgemeine Städte- recht gilt, bilden selbständige Kreise, die sog. Stadtkreise, in denen die Kreisverwaltung und die Gemeindeverwaltung — mit nur geringfügigen Modifikationen — sich decken; s. hierüber oben S. 332; 3. für die übrigen Städte gilt hinsichtlich der Gemeindeverwaltung das Stadtrecht, andererseits gehören diese Städte dem Verbande eines Kreises an und unterstehen, aller- dings mit gewissen Besonderheiten, der Kreisverwaltung durch Landrat, Kreisausschuß und Kreistag. Das Städterecht in Preußen entbehrt der einheitlichen Kodifikation; der nach dieser Richtung von seiten der Regierung im Jahre 1876 unternommene wertvolle Versuch älteren Gemeindegesetze des Preußischen Staates hatten den in Rede stehenden Grundsatz des §. 1 der Gemeindeordnung v. 11. März 1850 nicht vollständig anerkannt. Die Städteordnung v. 19. Nov. 1808, §S. 4, und die revidierte Städte- ordnung v. 17. März 1831, §. 5, sprechen nur aus, daß sämtliche Einwohner und Grundstücke innerhalb der Stadt, der Vorstädte und der städtischen Feldmark zum städtischen Gemeinde- bezirke gehören sollten. Die §§. 7 und 8 der letzterwähnten Städtcordnung schlossen davon die vormals unmittelbaren deutschen Reichsstände und deren im Stadtbezirke liegenden Grundstücke und deren Bewohner, und die Besitzer der übrigen mittelbaren Städte mit ihrem Domanialbesitze und dessen Bewohnern, sowie auch die Grund- stücke oder Rittergüter mit ihren Bewohnern aus- drücklich aus. Diese Grundsätze waren durch die Verordnung v. 20. Nov. 1838 ·/(G. S., S. 3) auch auf die Provinz Schlesien nebst der Grasschaft Glatz und dem Markgrafentume Oberlansitz aus- gedehnt worden. Die westfälische Landgemeinde- ordnung v. 31. Okt. 1841, §§. 3 und 4, und die rheinische Gemeindeordnung v. 23. Juli 1845, §§. 3 und 4, hatten dagegen bestimmt, daß nicht bloß alle innerhalb der Grenzen eines Gemeinde- bezirkes belegenen Grundstücke zu diesem gehören, sondern auch, daß einzeln gelegene Grundstücke, die noch keiner Gemeinde angehören, mit einer angrenzenden Gemeinde verbunden werden soll- ten, wovon indes (§. 5) die Grundstücke der vor- mals Reichsunmittelbaren und in der Provinz Westfalen auch die landtagsfähigen Rittergüter ausgenommen sein sollten. In den zur Provinz Sachsen gehörigen ehemals westfälischen Landes- teilen war durch Verordnung v. 31. März 1833 (G. S., S. 629) die infolge der fremdherrlichen Gesetzgebung seither bestandene Verbindung der Domänen und Rittergüter mit den Stadt- und Landgemeinden wieder aufgehoben worden. In den altländischen östlichen Provinzen, wo das A. L. R. eingeführt ist, gehörten nach §. 18 A. L. R. II, 7 nur die bäuerlichen Grund- stücke der Feldmark zur Dorfgemeinde, wogegen die Rittergüter, Domänen und Staatsforsten, wie auch häufig die Kirchen, Pfarr= und Schulgrund- stücke von jedem Gemeindeverbande ausgeschlossen waren. Alle diese Verhältnisse hatte dann der 8. 1 der Gemeindeordnung v. 11. März 1850 gleichmäßig für den ganzen Umfang der Monarchie dahin reguliert, daß fortan zu einem Gemeinde- bezirke alle innerhalb der Grenzen desselben ge- legenen Grundstücke gehören sollten, und daß jedes Grundstück einem Gemeindebezirke ange- hören oder einen solchen bilden müsse. 1 G. S. 1853, S. 238. 2 Vgl. dazu Schön, Recht der Kommunal= verbände, S. 163, Anm. 9. S. besonders über die niemals durchgeführte Gemeindeordnung v. 11. März 1850 (G. S., S. 213) Schön, Recht der Kommunalverbände, S. 35 ff.

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