Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

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Title:: §. 67. I. Übersicht der Entwicklung des Organismus der Verwaltungsbehörden bis zum Jahre 1806.

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Der Organismus der Verwaltungsbehörden. (§. 67.) 345 (teils nach Provinzen, teils nach Gegenständen) eingeteilt wurde und dessen oberste Direktion er sich zum größten Teil selbst vorbehielt.: Für die Verwaltung der Domänen und den Zivilstaatsdienst wurden Amtskammern, für die Verwaltung des Heeres und der zu dessen Unterhaltung dienenden Steuern besondere Kriegskommissariate errichtet, und Kurfürst Friedrich III. (nachmals König Friedrich I.) setzte dann im Jahre 1697 eine General- domänenkommission zur Untersuchung und Regulierung des Domänen-, Haus-, Hof= und Kammerwesens ein?, welcher im Jahre 1698 die Oberdirektion der Domänen und Re- galien in allen Provinzen übertragen und die Provinzialkammern untergeordnet wurden. Neben und teilweise über diesem Domänendirektorium bestand noch die schon früher ein- gerichtete geheime Hofkammer." · Eine völlige Umgestaltung der Zentralbehörden erfolgte dann unter König Friedrich Wilhelm I.5 König Friedrich Wilhelm I. ist überhaupt der Schöpfer der preußischen Staatsverwaltung, Preußens größter „innerer König“. Er zog zuvörderst im Jahre 1713 die bis dahin nach den verschiedenen Zweigen abgesondert geführte Verwaltung sämtlicher nicht in die Militärkasse fließenden Steuern zusammen, indem er aus der Hofkammer und dem Oberdirektorium ein Kollegium unter dem Namen „Generaldomänen= und Finanzdirektorium“ bildete", wogegen die Zentralbehörde für die Kriegskommissariate der Provinzen, das Generalkriegskommissariat, in Berlin verblieb. Zugleich errichtete er (unterm 2. Okt. 1714) eine Generalrechenkanimer, welche aus einem Kriegs= und einem Domänendepartement bestand.“ Nach zehnjähriger Prüfung und Beobachtung aller Verhältnisse hielt der König es indes für notwendig, eine noch viel durchgreifendere Anderung in der Organisation der obersten Landesbehörden eintreten zu lassen und den gesamten Staatshaushalt einer einzigen Oberbehörde unterzuordnen.“ Im Jahre 1723 wurden beide Behörden (das Generalkriegskommissariat und das General- finanzdirektorium) aufgeboben und zu einer Behörde vereinigt, welche die Benennung: Generaloberfinanz-, Kriegs= und Domänendirektorium' erhielt 10, in welchem 1 Insbesondere reservierte er sich persönlich die auswärtigen Angelegenheiten und legte, da er diese wiederum durch beliebig erwählte Mitglieder des Geheimenrates kollegialisch bearbeiten ließ, den Grund zum nachmaligen Kabinett (vgl. Stenzel, Geschichte des Preußischen Staates, Bd. II, S. 77 und 449), so daß der Geheimerat nunmehr als Mittelpunkt der inneren, das Kabinett als Mittel- punkt der äußeren Angelegenheiten anzusehen war; E. Meier, Reform, S. 6 * Ugl. die Verordnung und Instruktion v. 6. Dez. 1697 (in Fischbach, Histor. Beitr., Tl. II, Bd. 1, S. 85 und 89). 2 Vgl. die Verordnung v. 7. Mai 1698 und Instruktion v. 10. Juni 1699 (a. a. O., S. 91 und 93), Kab. O. v. 27. Juli und 6. Aug. 1699 und Verordnung v. 17. Jan. 1797 (a. a. O., Tl. III, Bd. I, S. 118, 119). Diiese kommt gleichfalls schon im 17. Jahrh. vor und wurde durch die Kab. O. v. 20. Febr. 1702 auf 6 Direktoren und Räte und 2 Kanz- listen beschränkt (vgl. Fischbach, a. a. O., TI. III, Bd. 1, S. 113). 5 Vgl. hierüber H. Schulze, Preuß. St. R., Bd. I, S. 77, S. 236 ff., und besonders E. Meier, Reform, S. 11 ff. sowie die dort angegebene Literatur. * Vgl. Reglement v. 27. März 1713 (Fisch- bach, a. a. O., S. 123). Kab. O. und Reglement v. 21. Febr. 1719 (a. a. O., S. 110). Diiese Behörde hatte die Revision aller Rech- nungen, die bis dahin bei verschiedenen Kollegien und zum Teil bei deshalb angeordneten Kom- missionen gevrüft worden waren. Nach der Kab. O. v. 16. Juni 1717 war sie ein besonderes, dem Könige allein untergeordnetes Kollegium (vgl. Stenzel, Geschichte des Preußischen Staates, Bd. III, S. 239 und 330). §s In der hierüber an den Minister v. Ilgen erlassenen Kab. O. heißt es: „Beide Kollegien haben nichts getan, als Kollisiones gegen einander gemacht, als wenn das Generalkriegskommissariat nicht sowohl des Königs von Preußen wäre, als die Domänen. Dieses Konfusionswerk kann nicht Bestand haben. Jetzt hält das Kommissariat Rechtsgelehrte und Advokaten aus Meinem Beutel, um zu fechten gegen die Finanzen, also gegen Mich selbst: das Generalfinanzdirektorium dagegen hält auch aus Meinem Beutel Advokaten, um sich zu verteidigen“ (val. diese Kab. O. in v. Röden- beck, Beiträge zu der Lebensbeschreibung Friedrich Wilhelms I., Tl. I, S. 23; Förster, Friedrich Wilhelm I., Bd. II, S. 172). * Gewöhnlich kürzer: „Generaldirektorium“ genannt. Vgl. E. Meier, Reform, S. 11—29. 10 Vgl. das Notifikationspatent über die Er- richtung des Generaldirektoriums v. 24. Jan. 1723 in Mylius, C. C. M., Tom. VI, Sect. 2. NXNo. 153, pag. 241. — Die in diesem Patent, sowie in dem Restript v. 2. Mai 1754 (Mylius, N. C. (., Tom. III. pag. 1211. Jo. 7 des Nach- trags von 1765) erwähnten Instruktionen des Generaldirektoriums v. 20. Dez. 1722 und v. 20. Mai 1748 sind offiziell nicht publiziert worden (vgl. Rabe, Samml., Bd. IV, Einleitung S. V); erstere ist jedoch vollständig veröffentlicht worden in Förster, Geschichte Friedrich Wilhelms I. Potsdam, 1831—35 , TI. II. S. 173—255.

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