Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

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Title:: §. 67. I. Übersicht der Entwicklung des Organismus der Verwaltungsbehörden bis zum Jahre 1806.

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346 Die Staatsbehörden. (8. 67.) der König in Person den Vorsitz führte!, und welches in fünf Spezialdepartements ein- geteilt war. Zu gleicher Zeit bildete der König aus den Kriegskommissariaten und Amtskammern einheitliche Kriegs= und Domänenkammern, welche alle Kontributions-, Domänen-, Kommerzien-, Manufakturen-, Fabriken-, Polizei-, Kämmerei= und städtische Sachen zu bearbeiten haben sollten s und sämtlich dem Generaldirektorium untergeordnet waren.“ Unter den Kriegs= und Domänenkammern standen die Landräte für die Ver- waltung des platten Landes, die Magistrate unter der Leitung von staatlichen Kriegs- und Steuerräten für die Städte, sowie alle „Kammerbedienten“ (Domänenbeamten) in den Provinzen.? Durch diese Schöpfungen Friedrich Wilhelms I. war zwar das kolle- gialische System mit Konsequenz durchgeführt; allein er selbst hat es schon für erforder- lich gehalten, gewisse Regierungsgeschäfte dieser zeitraubenden Behandlungsweise zu ent- ziehen, indem er im Jahre 1728 in Weiterführung der Gedanken des Großen Kurfürsten (s. S. 345 zu Note 1) ein besonderes Kabinettsministerium aus seinen speziellen Vertrauten bildete, in dem namentlich die auswärtigen, die Standeserhöhungs= und die königlichen Hausangelegenheiten, und zwar bureanmäßig, bearbeitet wurden, und zu welchem auch der erste Justizminister (später Großkanzler genannt) gehörte.“ Auf diese Weise wurde das 1 Das Personal sollte aus fünf dirigierenden Ministern, welche als Vizepräsidenten den fünf verschiedenen Departements vorstanden, und ver- schiedenen Geheimen Finanz-, Kriegs= und Do- mänenräten, welche der König ausdrücklich asses- sores, sowie die ersteren ministri, nannte, zu- sammengesetzt sein. Alle Sachen wurden von den Ministern kollegialisch bearbeitet, und die Minister waren für alles, was beim General- direktorium vorging, dem Könige verantwortlich, selbst wenn es nicht in dem ihnen untergeord- neten Departement vorkam; die NRäte hafteten nur für dasjenige, was zu dem Departement ge- hörte, dem jeder von ihnen zugeordnet war (ogl. das Nähere hierüber in der allegierten höchst merk- würdigen Instruktion v. 20. Dez. 1722 und im Auszuge in der Schrift: Geschichte und Darstel- lung des Organismus der preußischen Behörden, . 44—48). Ganz eigentümlich ist aber die Auffossung des Königs von der Verantwortlich- keit, welche das Generaldirektorium gegenüber den Untertanen zu übernehmen haben sollte. Die Instruktion spricht nämlich aus, daß der König sich die eigene Entscheidung vorbehalte, indem es darin heißt: „Wir sind doch Herr und König und können tun, was Wir wollen.“ Den Mit- gliedern des Generaldirektoriums sollte jedoch freistehen, ihre Bedenken dem Könige vorzutragen. Dabei wurde die tiefste Geheimhaltung der In- struktion anbefohlen und zugleich verordnet, „daß, wenn die Untertanen und Behörden mit einer oder der anderen Bestimmung nicht zufrieden sein möchten, das Generaldirektorium die Sache so formieren müsse, daß das Odium nicht auf den König, sondern auf das Generaldirektorium oder ein und das andere Mitglied desselben, wenn es nicht anders ist, noch den Leuten eine bessere Opinion beigebracht werden kann, fallen möge“. * Nämlich: a) preußische, vor= und hinter- pommersche und neumärkische Angelegenheiten, dazu Grenzsachen, Ausrodung und Räumung der Brüche; b) Mindensche, Ravensbergische, Tecklen- burgische und Lingensche, auch Rechenkammer= und Proviantsachen: c kurmärkische, Magdeburgische, Halberstädtische, ferner Marschsachen und Armen- verpflegungsangelegenheiten: d) Geldernsche, Klevesche, Meurssche, Neuschatelsche Angelegenheiten, orangesche Erbschaftssachen, nebst Post= und Münz- sachen; e) Justizsachen des Generaldirektoriums.— Es tritt hier also schon eine Mischung des Real- und Provinzialsystems hervor. — Die Gerichts- barkeit des Generaldirektoriums erstreckte sich über diejenigen Gegenstände, welche mit der Finanz- verwaltung und der Landespolizei in unmittel- bare Berührung kamen. Sie wurde durch zwei Behörden verwaltet: a) ein Oberrevisionskolleginm als Appellationsinstanz von den Erkenntnissen der Kriegs= und Domänenkammern (in Domänen-, Kommerzien= und Fabrikfjustizsachen), und b) eine Oberrevisionsdeputation für alle Sachen, in welchen das Oberrevisionskollegium erkannt hatte und die dritte Instanz zulässig war (vgl. Gräff, v. Rönne und Simon, Ergänzungen und Erläuterungen der preußischen Rechtsbücher, 2. Ausg., Bod. V, S. 39, 40, 43, 44). Die vollständige Trennung der Rechtspflege von der Verwaltung blieb erst einer späteren Zeit vorbehalten. 2 Die Bildung der Kriegs= und Domänen- kammern wurde an die älteren landschaftlichen Verbände angelehnt: für die Kurmark zu Berlin, die Neumark zu Küstrin, Preußen zu Königs- berg, Litauen zu Gumbinnen, Cleve und Meurs zu Cleve, die Mark zu Hamm, Minden, Navens- berg, Tecklenburg und Lingen zu Minden, Pom- mern zu Stettin, Magdeburg und Halberstadt mit Hohenstein zu Magdeburg und Halberstadt. Geldern besaß ein Landesadministrationskollegium der Landstände, welche sämtliche Domänen in Pacht genommen hatten. 4 Vgl. Stenzel, Geschichte des Preußischen Staates, Bd. III, S. 341—343, Geschichte und Darstellung des Organismus der preußischen Behörden, S. 51. Uber die Organisation und die Kompetenz der Kriegs= und Domänenkammern besonders E. Meier, Reform, S. 30—69. 5 E. Meier, Reform, a. a. O., S. 90 ff., 98 ff. * Vgl. Cosmar und Klaproth, Der König lich Preußische Staatsrat, S. 232 ff., und be- sonders Koser in Forschungen zur! W. preußischen Geschichte, Bd. II. S. 168 ff.; Le mann, Stein, Bd. II, S. 376.

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