Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

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Title:: §. 67. I. Übersicht der Entwicklung des Organismus der Verwaltungsbehörden bis zum Jahre 1806.

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Der Organismas der Verwaltungsbehörden. (S. 67.) 347 eine Hauptdepartement des geheimen Staatsrates faktisch von diesem getrennt, obschon das Kabinettsministerium dem Namen nach noch dessen erste Sektion blieb. Auch bei dem Generaldirektorium konnte die Idee eines die ganze innere Verwaltung umfassenden Kollegiums nicht vollständig aufrecht erhalten werden, sondern im Jahre 1725 wurde das schon früher errichtete Collegium medicum zum Ober-Collegium medicum erhoben und es wurden demselben die im Jahre 1724 eingesetzten Provinzialmedizinalkollegien untergeordnet*, so daß hiermit eine von dem Generaldirektorium unabhängige Verwaltungs-= behörde für die Landesmedizinalangelegenheiten geschaffen war. Diese Einrichtungen blieben zwar unter Friedrich dem Großen im wesentlichen be- stehen; sie erlitten indes mehrfache Anderungen. Das Kabinett wurde mehr und mehr die oberste Behörde, von wo aus der König selbst die gesamte Staatsverwaltung in einem einheitlichen Geiste leitete.) Im Jahre 1748 wurden die Geschäftsinstruktionen der Kriegs- und Domänenkammern revidiert und es wurde hierbei teilweise von der Idee der Kollegial- verfassung abgewichen.“ Die Kriegs= und Domänenkammern sollten in den Provinzen alle Domänen-, Steuer-, Polizei-, Militär= und Servissachen, in einigen auch die Lan- deshoheits-, Kirchen-, Schul= und ähnliche Sachen verwalten. Ihre Organe waren die Landräte, welche in den Landkreisen das Steuer= und Polizeiwesen des platten Landes, nebst den Kantons-, Lieferungs-, Vorspanns= und dergleichen Sachen zu verwalten, und die Kriegs= und Steuerräte, welche in den Städten die Staatsaufsicht über die von den Magistraten zu führende Verwaltung der Kämmerei-, Polizei-, Handwerks= und Manu- faktur-, Kanton-, Militär= und Invaliden= und dergleichen Sachen wahrzunehmen hatten. — Auch dem Generaldirektorium wurde unterm 20. Mai 1748 eine neue Instruktion erteilt“, nach welcher zuerst, behufs Beschleunigung des Geschäftsganges, neben den Ab- teilungen nach Provinzen auch solche nach Gegenständen eingeführt wurden.7 Die Kolle- 1 Vgl. A. B. König, Histor. Schilderung der Hauptveränderungen von Berlin bis 1786, Bd. I, S. 132. * Kab. O. v. 4. Dez. 1725 (Mylius, C. C. M., Tom. V, IV. Sect. I, No. 29). 3 Vgl. J. Ch. Rinne, Handbuch der preußi- schen innern Staatsverwaltung, Bd. I, S. 77. Alles, was die Verhältnisse zu fremden Mächten betraf, kam nur noch im Kabinett zur Beratung und Entscheidung. Die Zuziehung eines Justiz- ministers zum Kabinettsministerium fiel weg. 4 Jede Kammer erhielt eine neue Instruktion, welche streng geheim gehalten und nur jährlich einmal bei verschlossenen Türen dem Kollegium vorgelesen wurde. Jede Kammer sollte fortan aus einem Präsidenten, zwei oder mehreren Direk- toren und der erforderlichen Anzahl von Räten bestehen. Die Sachen sollten nach Vortrag des Referenten, und bei wichtigeren Sachen auch des Korreferenten, in den Kammersitzungen dekretiert und expediert, indes zur Zeitersparnis nur vom Präsidenten, den Direktoren, dem Re= und Kor- referenten im Konzepte gezeichnet werden, wo- gegen die Idee der Kollegialverfassung in ihrer Schärfe die Vollziehung durch sämtliche an den Beschlüssen teilnehmende Mitglieder erfordert hätte (vgl. Geschichte und Darstellung des Organismus der preußischen Behörden, S. 51 ff.). 5 Das Institut der Kriegs= und Steuerräte hat seinen Ursprung darin, daß die mit der Akzise-und Steuerverwaltung beauftragten Kriegs- kommissariate bei der Menge der ihnen unter- gebenen Städte und der unordentlichen Verfassung der Magistrate und ihrer Geschäfte nicht alles im Detail übersehen konnten. Deshalb wurden die Städte in gewisse Inspektionen zerlegt, und über jede Abteilung von einer bestimmten zu- sammengelegten Anzahl (Departement) ein Steuer- kommissarius (commissarius loci) bestellt. Diese Kommissarien erhielten in der Folge die Benen- nung „Steuerräte“ und später „Kriegs= und Steuerräte“. Die Institution rührt wahrschein- lich von dem großen Kurfürsten her, obwohl eine Verordnung über ihre Errichtung nicht bekannt ist. Über die Art ihrer Anstellung vgl. den Plan des Ministers v. Hagen, wie das preußische Kameral= und Finanzwesen in Ordnung zu bringen sei, in Fischbach, Historisch-statistische Beiträge für die preußischen Staaten, Bd. I, S. 43, §§. 1—3, desgl. die Schrift: Geschichte und Darstellung des Organismus der Behörden im Preußischen Staate, S. 58—59. — Uber ihre Rechte und Obliegenheiten ist eine Justruktion v. 6. Mai 1712 (Mylins, C. C. M., Tom. III, Sect. I, pag. 287) ergangen (vgl. auch v. Rönne und Simon, Die preußischen Städtcordnungen [Breslau, 1843), S. 20, Note 3, und Rabe, Samml., Bd. IV, Einleitung S. XVI, 8. 9). Unterm 1. Aug. 1766 erhielten sie eine neue In- struktion, wonach sie mit burcaukratischer Ein- richtung deputierte Räte des Provinzialfinanz- kollegiums über ein städtisches Inspektionsdeparte- ment sind. Vgl. über diese ganze Entwicklung jetzt die ausgezeichnete Darstellung bei E. Meier, Reform, S.0 ff.; M. Lehmann, Stein, -Pd. II, S. 26 ff. * Diese Instruktion wird in dem Restkr. v. 2. Mai 1754 (Mylius, N. C. C., Tom. III. pag. 1221, Nr. 7 des Nachtrags von 1765) er- wähnt; dieselbe ist indes gleichfalls nicht veröffent- licht worden, s. E. Meier, Reform, S. 12, Note. * Schon unterm 27. Juni 1740 war dem

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