Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

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Title:: §. 67. I. Übersicht der Entwicklung des Organismus der Verwaltungsbehörden bis zum Jahre 1806.

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Der Organismus der Verwaltungsbehörden. (8. 68.) 349 erwiesen sich als nicht geeignet, das schwerfällige Gebäude aufrecht zu erhalten, welches nicht vermochte, die Stürme des unglücklichen Jahres 1806 zu ertragen, und der be- trächtliche Länderverlust, welchen Preußen infolge des Friedens von Tilsit erlitt, gab die Veranlassung zu einer durchgreifenden Umbildung des Organismus, insbesondere der obersten Verwaltungsbehörden. Diese Reform begann mit dem Momente, da der Staat in der Katastrophe von 1806 zusammengebrochen und die Zentralverwaltung zunächst einer Art Diktaturbehörde, der Immediatkommission, übertragen worden war; auf und aus den Trümmern des preußischen Staatsgebäudes hat dann Stein eine nach Organi- sation und Inhalt neue preußische Verwaltung geschaffen, die ihre Ausgestaltung im einzelnen dann noch mehrfach in der Zeit der Hardenbergschen Verwaltung fand. S. 63. II. Ubersicht des Organismus der Verwaltungsbehörden im Jahre 1806.2 Im Jahre 1806, als der unglückliche Ausgang des Krieges mit Frankreich das ganze Staatsgebäude zertrümmerte, bestand folgender Organismus der öffentlichen Ver- waltungsbehörden. I. Das Kabinett des Königs. Dasselbe bestand aus einem oder mehreren Geheimen Kabinettsräten, welche die nichtmilitärischen Angelegenheiten, und einem oder mehreren Generaladjutanten, welche die militärischen Angelegenheiten dem Könige vortrugen. Die beschlossenen Verfügungen vollzog der König selbst.“ II. Die obersten Behörden der Staatsverwaltung. A. Der Geheime Staatsrat. Die verschiedenen Staatsminister bildeten den Geheimen Staatsrat, welcher auch das Geheime Staatsministerium genannt wurde. Ihm waren sämtliche übrigen Staats- behörden, mit Ausschluß der Ministerien und des Oberkriegskollegiums, untergeordnet und er verfügte an solche und an Privatpersonen im Namen des Königs.“ — Die eigentliche gänzungen und Erläuterungen der preußischen Rechtsb., 2. Ausg., Bd. V, S. 40. 1 Uber diese ganze große Entwicklung s. jetzt die ausgezeichnete Darstellung von E. Meier, Reform, S. 177 ff., in einzelnen Punkten er- gänzt und modifiziert durch Max Lehmann, Freiherr vom Stein, 3 Bde., 1902— 1905. * Vxgl. Die Kurmark Brandenburg, ihr Zu- stand und ihre Verwaltung vor dem Ausbruche des Französischen Krieges im Oktober 1806. Von einem ehemaligen höheren Staatsbeamten (Leipzig, 1847), Abschn. III, S. 30 ff. — Die von v. Rönne in diesem Paragraphen gegebene „liersicht“ ist im ganzen unverändert gelassen, da sie das da- malige Behördenchaos richtig charakterisiert. Im einzelnen wäre allerdings festzustellen, daß der Zustand im Jahre 1806 doch bereits mehrfache Vereinfachungen erfahren hatte, so waren ins- besondere die im Text unter II, C. G. J. K. be- zeichneten Behörden zuletzt dem Justizministerium unterstellt, vgl. LVehmann, Stein, Bd. II, S. 378f. 2 Mit Recht ist bemerkt worden, daß die Kennt- nis dieser älteren Organisation bei Anwendung der preußischen Gesetze und Verordnungen auch jetzt unentbehrlich ist, weil viele noch gegenwärtig bestehende Einrichtungen nur dadurch verständ- lich werden (vgl. RNabe, Samml., Bd. IV, Ein- leitung S. 1). 4 Dergleichen Verfügungen wurden bezeichnet als Kabinettsorders, Kabinettsbefehle, auch Im- mediatverfügungen. Die alte Bezeichnung wird auch heute noch — gelegentlich und willkürlich — gebraucht; selbstverständlich stehen königliche Ka- binettsorders, insoweit sie nicht militärische Be- fehle enthalten, heute unter dem konstitutionellen Prinzip des Art. 44 der Verf. Urk. Uber die Bedeutung, die das Kabinett unter Friedrich Wilhelm II. zum Unheil des Staates angenom- men hatte, s. jetzt vor allem die ausgezeichnete Darstellung von Hüffer, Die Kabinettsregierung in Preussen und Johann Wilhelm Lombard, (1891), vgl. dazu allerdings auch Max Lehmann in der Histor. Zeitschr., Bd. 63, S. 266. 5 Diejenigen Minister, welche nicht in den Staatsrat eingeführt waren, gehörten nicht dazu. * Die Instruktion des Geh. Staaterats ist nicht veröffentlicht worden. Es scheint aber, daß zum Ressort desselben solche allgemeine Angelegenheiten gehörten, welche nicht ein besonderes Ministerial- departement, sondern mehrere derselben oder sämtliche Departements betrafen. Die Restkripte des Geh. Staatsministeriums erkennt man nur

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