Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

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Title:: §. 68. II. Übersicht des Organismus der Verwaltungsbehörden im Jahre 1806.

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Der Organismus der Verwaltungsbehörden. (S. 68.) 351 zerfiel in folgende Spezialdepartements: 1. solche, welche sich über sämtliche Provinzen erstreckten 1, nämlich: a) das Departement des Staatsschatzes und der Generalkassen, b) das Münzdepartement, c) das Stempeldepartement, d) das Lotteriedepartement, e) das allgemeine Militärdepartement, fk) das Akzise-, Zoll= und Salzdepartement, g) das Fabrikendepartement, h) das Manrfaktur= und Kommerziendepartement, i) das See- handlungsdepartement, k) das Bergwerks= und Hüttendepartement 3, 1) das Forstdeparte- ment; 2. solche Departements, welche die übrigen (unter 1 nicht genannten) Domänen-, Steuer= und Landespolizeisachen bearbeiteten. Diese waren nach Provinzen eingeteilt und erstreckten sich nur über die ihnen untergeordneten Provinzen, weshalb sie als „Provinzial= departements“ bezeichnet wurden. Diese waren zuletzt a) das Ansbach= und Baireuthsche, bis zum Jahre 1798 durch einen in Ansbach residierenden Minister, ohne Verbindung mit dem Generaldirektorium, versehen; b) das Ost-, West= und Neuostpreußische; c) das Kur= und Neumärkische, Pommersche und Südpreußische; d) das Niedersächsische und West- fälische; dazu kamen noch als provinzielle Organisationen das Departement der landes- herrlichen Einkünfte von Neuschatel und Valengin und das Ost= und Westpreußische Magazindepartement. Alle diese Spezialdepartements des Generaldirektoriums verfügten in den ihnen angewiesenen Gegenständen ohne Konkurrenz der anderen Departements im Namen des Königs.7 2. Unmittelbar unter dem Generaldirektorium standen: 1. die Generalfinanzkontrolle, welche besonders die Etats kontrollierte und die Vergleichung der Abschlüsse der Rechnungen mit den Abschlüssen des Etats anstellte ; 2. die Oberkriegs= und Domänenrechnungs- kammer, welche die ganze Staatswirtschaft, insoweit das Resultat derselben auf darüber abzulegenden Rechnungen beruhte, kontrollierte; 3. die Oberexaminationskommission beim Generaldirektorium, welche die zu Räten bei den Kammern und zu Land= und Steuer- räten bestimmten Personen examinierte; 4. die Oberforstexaminationskommission, welche die zum Oberförsterdienste bestimmten Personen prüfte; 5. die technische Oberbaudeputation des Generaldirektoriums, welche dem letzteren und dessen einzelnen Departements unter- geordnet war; 6. die Generallotterieadministration, welche unter dem Borsitze eines trag hatten. Es versammelte sich wöchentlich ein- mal, und in dieser Sitzung wurden alle Gene- ralien und Kassensachen, sowie alle Angelegen- heiten, welche mehrere Spezialdepartements zugleich betrafen, vorgetragen. An den übrigen Tagen der Woche versammelten sich die Spezialdeparte- ments jedes für sich und bearbeiteten die Gegen- stände ihrer Departements abgesondert und ohne Teilnahme der anderen Departements. In früherer Zeit waren sämtliche Sachen kollegialisch von dem Generaldirektorium bearbeitet worden. 1 Folgende Gegenstände gehörten nicht zum Ressort des Generaldirektoriums, sondern bildeten zum Teil besondere Immediatdepartements: a)die Medizinal= und Sanitätssachen, für welche ein eigenes Ministerialdepartement errichtet war: b) die Postsachen, welche gleichfalls ein Immediatdeparte- ment (Generalpostamt) bildeten; c) die Ange- legenheiten der königlichen Hauptbank (Haupt- bankpräsidium;: d) die Angelegenheiten der allgemeinen Witwenverpflegungsanstalt; e) die Angelegenheiten der ritterschaftlichen Kreditasso- ziationen: f) die Chausseebauangelegenheiten von der Kurmark und Pommern (Generalchausseebau- departement oder Generalchausseebauintendantur): die Landgestütsachen; h) die Seidenbauange- legenheiten. * Diesem war früher noch die späterhin auf- gehobene Generalakzise= und Zolladministration untergeordnet. 2 Unter diesem stand auch die königliche Por- zellanmanufaktur zu Berlin. 4 Auch diese Departements erließen, ebenso wie das Geh. Staatsministerium und die Mini- sterien, ihre Reskripte mit dem Beisatze: „auf Allerhöchsten Spezialbefehl“. Das Departement, von welchem sie ausgegangen waren, ist teils aus der Unterschrift des Ministers, teils daran erkennbar, daß unten bei der Adresse jedesmal das Departe- ment bemerkt wurde. In der letzten Zeit des Generaldirektoriums bestanden bei einigen Pro- vinzialdepartements zwei Abteilungen, von wel- chen die eine durch einen dirigierenden Geheimen Oberfinanzrat geleitet wurde, während in der anderen der Provinzialminister selbst präsidierte. Die Verfügungen der ersteren führten die Unter- schrift: „Südpreußisches 2c. Departement des Generaldirektoriums“ und waren nur von den dabei angestellten Geheimen Oberfinanzräten unter- schrieben. Ubrigens hatte gewöhnlich ein Minister mehrere Spezialdepartements und daher blieben bei Veränderungen der Minister auch nicht im- mer dieselben Departements beieinander. 5 Sie stand unmittelbar unter einem Minister des Generaldirektoriums, welcher in den letzten Jahren deshalb noch den Titel eines General= kontrolleurs der Finanzen führte. * Sie war an die Stelle des unterm 6. Mai 1770 rrrichteten Oberbaudepartements des General- direktoriums getreten, welches zur Vereinfachung

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