Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Historische Entwicklung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 70. IV. Die Reorganisation der Verwaltung durch die neueste Gesetzgebung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Die Reorganisation der Berwaltung. (S. 70.) 363 S. 70. Die Reorganisation der Verwaltung durch die neueste Gesetzgebung.! Während nach der bisherigen Gesetzgebung der Schwerpunkt der Verwaltung in den nur aus berufsmäßigen Beamten zusammengesetzten Bezirksregierungen ruhte, welche sich zur Erledigung der Geschäfte der Kreisbehörden, der Landräte, als ihrer Organe, bedienten, ist durch die in der Zeit von 1872—1888 durchgeführte neueste Verwal- tungsreform eine tiefgreifende Umgestaltung der preußischen Verwaltung erfolgt. 1. Das erste große Reformgesetz war die, zunächst nur für die östlichen Provinzen mit Ausnahme der Provinz Posen, in Geltung getretene Kreisordnung v. 13. Dez. 1872. Unter Festhaltung der alten, historisch so besonders ausgezeichneten Grundlage der Kreisver- waltung, des Landratsamtes, schuf sie eine weitausgedehnte Selbstverwaltung in den Kreisen. Es besteht demnach für jeden Kreis zum Zwecke der Verwaltung der Angelegen- heiten des Kreises und der Wahrnehmung von Geschäften der allgemeinen Landesverwal- tung ein Kreisausschuß, bestehend aus dem Landrate als Vorsitzenden, und sechs von dem Kreistage aus der Zahl der Kreisangehörigen gewählten Mitgliedern, welche ihr Amt als ein Ehrenamt unentgeltlich verwalten. In Stadtkreisen tritt an Stelle des Kreisausschusses der Stadtausschuß, welcher unter dem Vorsitze des Bürgermeisters aus sechs Mitgliedern besteht, die vom Magistrate aus seiner Mitte und — wo dieser fehlt — von der Gemeindevertretung gewählt werden. Der Kreisausschuß ist der Mittel- punkt der Selbstverwaltung des Kreises; als dem Organ des Kreiskommunalverbandes liegt ihm die Verwaltung der Kreiskommunalangelegenheiten, der „eigenen“ Angelegen- heiten des Kreises, als einem Organ des Staates die Wahrnehmung von Geschäften der allgemeinen Landesverwaltung, der Staatsverwaltung, ob. In letzterer Eigenschaft fungiert er einerseits als Verwaltungsgericht erster Instanz für streitige Verwaltungssachen, andererseits als Verwaltungskollegium, welches insbesondere berufen ist, die Aufsicht über die Kommunalangelegenheiten der Amtsbezirke, der ländlichen Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke zu führen, bei dem Erlasse kreispolizeilicher Verordnungen, wie bei der Er- ledigung verschiedener anderer Verwaltungssachen mitzuwirken und sein Gutachten über alle Angelegenheiten abzugeben, welche ihm von den Staatsbehörden überwiesen werden. Demgemäß ist auf die Kreisausschüsse eine große Anzahl von Angelegenheiten, teils ad- ministrativer, teils jurisdiktioneller Natur übertragen worden, deren Erledigung bisher den Staatsbehörden oblag. II. Die Bezirksregierungen sind nach wie vor der eigentliche Mittelpunkt der Staatsverwaltung, der „allgemeinen Landesverwaltung“, geblieben. Ihre Organisation aber hat eine grundsätzliche Veränderung erfahren, indem durch das Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung v. 26. Juli 18980 bei diesen Behörden grundsitzlich der Ubergang vom Kollegial= zum Präfektursystem vollzogen wurde. Dies geschah einerseits dadurch, daß die ersten Abteilungen der Regierungen aufgehoben wurden und an deren Stelle der Regierungspräsident allein trat, andererseits auch den beiden noch verbliebenen Abteilungen gegenüber der Regierungspräsident, wenn auch die kollegiale Erledigung der Geschäfte in ihnen die Regel blieb, grundsätzlich das Recht der alleinigen Entscheidung erhielt. Dem Regierungspräsidenten zur Seite steht ein Be- zirksausschuß, der, teils aus Staatsbeamten, überwiegend aber aus gewählten Mit- gliedern bestehend, einerseits als höhere Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit, für „Streitsachen“, über den Kreisausschüssen steht, andererseits als Verwaltungsorgan für „Beschlußsachen“ zur Mitwirkung bei gewissen Geschäften des Regierungspräsidenten be- rufen ist, welch letzterer den Vorsitz hat. 1 Vgl. die dem Entwurfe der Provinziall Anl. Bd. I, Aktenst. Nr. 14, S. 95 ff. Das Abg. H. ordnung für die Provinzen Preußen, Branden= beschäftigt sich Jahr für Jahr mehr oder minder burg, Pommern, Schlesien und Sachsen bei= eingehend mit den Reformfragen der Verwaltung, gefügte „Denkschrift über die Reorganisation der vogl. z. B. den Stenogr. Ber. 1900, Bd. I, S. 1323, allgemeinen Landesverwaltung des Preußischen ein Beweis dafür, daß die Gesetzgebung als ab Staats“ in den Stenogr. Ber. des Abg. H. 1875, geschlossen nicht betrachtet werden kann.

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.