Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Die Zentralverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 74. III. Das Ministerium für Handel und Gewerbe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Das Ministerium für Handel und Gewerbe. (§S. 74.) 399 wesens unmittelbar unter dem Gewerbedepartement im Ministerium des Innern stehen und daß demselben ein Berghauptmann als Direktor vorgesetzt sein solle, unter dem alle Salzwerks-, Berg-, Hütten-, auch Torfämter und 5behörden stehen sollten. Die Kabinettsorder v. 13. Dez. 18131 übertrug dann aber dem Finanzministerium die ganze Leitung des Salz-, Berg= und Hüttenwesens, und ordnete den Oberberghauptmann diesem Ministerium unter. Hiernächst bestimmte die Kabinettsorder v. 3. Nov. 1817, sub III2, daß das Berg= und Hüttenwesen dem Ministerium des Innern beigelegt werde, und der Oberberghauptmanns zu diesem in demjenigen Verhältnisse bleibe, in welchem er bisher zum Finanzminister stand."“ Die Kabinettsorder v. 11. Jan. 1819 (sub 3)5 be- ließ es in betreff des Berg= und Hüttendepartements bei dessen Unterordnung unter das Ministerium des Innern; allein die Kabinettsorder v. 28. April 1834" ordnete an, daß das Bergwerks-, Hütten- und Salinenwesen wieder auf das Finanzministerium übergehen und bei diesem von einer besonderen Abteilung, unter der Leitung des Oberberghaupt- manns, bearbeitet werden solle. Hierbei ist es bis dahin verblieben, wo der Allerhöchste Erlaß v. 17. April 18487 die Bildung eines besonderen Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten anordnete. Durch diesen Erlaß (sub Nr. 1) wurde dann bestimmt, daß die sämtlichen Geschäfte der im Finanzministerium bestehenden Ab- teilung für Berg-, Hütten= und Salinenwesen auf das neugebildete Ministerium über- gehen sollten. Nach der Abtrennung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten von dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten wurde das Berg-, Hütien= und Salinenwesen von der I. Abteilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten bearbeitet. Durch den Allerhöchsten Erlaß v. 16. Febr. 1867 8 ist angeordnet worden, daß die obere Leitung des Bergweseus, einschließlich der Staats= oder Domanial-= bergwerke, Hiltten und Salinen in den im Jahre 1866 neu erworbenen Landes= und Gebietsteilen dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten unmittelbar zugewiesen werden, so daß die Provinzialbergbehörden und die Verwaltungen der Staats- oder Domanialwerke in derselben Weise von dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten unmittelbar ressortieren, wie dies in den älteren Landesteilen der Fall war. Den Ab- schluß der ganzen Entwicklung bildet nunmehr die Verordnung v. 17. Febr. 1890.v III. Dem jetzigen Ministerium für Handel und Gewerbe sind, wie sich aus dem Vorstehenden ergibt, die vordem von der I. und IV. Abteilung des früheren Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten bearbeiteten Angelegenheiten überwiesen. Dieselben umfassen einmal alle Berg-, Hütten= und Salinensachen, sodann alle Sachen, welche mit Handel und Gewerbe in unmittelbarer oder mittelbarer Verbindung stehen, namentlich auch die Angelegenheiten der Schiffahrt, der Reederei und des Lotsenwesens, der Navigationsschulen, der Privatbankinstitute, der Korporationen und Sozietäten für Handel, Gewerbe und Industrie (Handelskammern, Gewerbegerichte), des Maß= und Ge- wichtswesens, die Eichungsbehörden, die Fabrikeninspektion usw. Diese Verwaltungs- zweige aber sind jetzt fast alle gemäß Reichsverfassung Art. 4, Ziff. 2, 3, 7 in die Zu- ständigkeit des Reiches derart übergegangen, daß die Gesetzgebung in der Hand des Reiches liegt, indes die behördenmäßige Durchführung der Gesetze zur Verwaltung der Einzelstaaten gehört.0 Iunsbesondere ist der Abschluß der, das deutsche Wirtschaftsleben A 1 G. S. 1814, S. 3. *G. S. 1848, S. 109. 2 G. S. 1817, S. 290. * G. S. 1867, S. 228. 2 Diese Bezeichnung gebraucht sowohl die Kab. ° Uber die weitausgreifenden sozialen und inter- O. v. 3. Nov. 1817, als die Rangordnung v. nationalen Ideen (internationale Arbeiterkonferenz 7. Febr. 1817, S. 2 G. S. 1817, S. 635. in Berlin v. 105.—29. März 1890), mit denen * Die Kab. O. v. 3. Nov. 1817, Nr. 11 und diese Umgestaltung der Behördenorganisation in III (G. S. 1817, S. 290) bestimmte zugleich, Unmittelbarem Zusammenhange steht und von der daß die Salzfabrikation bei dem Berg, und sie einen Bestandteil bildet, s. Bd. III bei Dar- Hüttenwesen bleibe, wogegen die Einnahmen und legung des materiellen Rechtes. Auegaben der Generalfalzdirektion zum Schau- ! über diese Selbstverwaltung von Reichs ministerium gehören sollten. angelegenheiten durch die Einzelstaaten Laband, 5 G. S. 1819, S. 3. St. R., Bd. lI, S. 197 ff.: Zorn, Bod. I, * Vgl. v. Rönne, Baupolizei 3. Ausg., . 20. S. 100, 110.

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.