Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweiter Titel. Die Zentralverwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: §. 75. IV. Das Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

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Structure type:: Chapter

404 Die Staatsbehörden. (G. 75.) laß v. 23. Dez. 1872 genehmigte Regulativ des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten v. 16. Dez. 1872.1 Nach den Bestimmungen dieses Regulativs be- standen unter dem Minister der öffentlichen Arbeiten zehn Eisenbahndirektionen, welchen. die Verkehrsleitung, sowie die obere Verwaltung der ihnen unterstellten Strecken unter eigener Verantwortung übertragen war. Für die größeren Staatsbahnverwaltungen (Niederschlesisch-Märkische, Ostbahn und Hannoversche Staatsbahn), sowie für die staate- seitig verwalteten beiden großen Privatbahnen (Oberschlesische und Bergisch-Märkische Eisenbahn) waren außerdem noch besondere Lokalbehörden (Eisenbahnkommissionen) bestellt, welchen die Erledigung aller Geschäfte der laufenden Bau= und Betriebsverwaltung, so- wie die Verwaltung des Grundeigentums der Bahn übertragen war.: Sovweit nicht die Entscheidung der Direktion, beziehungsweise der Zentralstelle vorbehalten ward, war ihnen die Verwaltung selbständig übertragen. Unter den Kommissionen, beziehungsweise bei denjenigen Verwaltungen, bei welchen Kommissionen nicht errichtet waren, unmittelbar unter den Direktionen, fungierten für die laufenden Geschäfte des Betriebes und der Bahn- unterhaltung besondere Beamte (Betriebs= und Bauinspektoren, Betriebsmaschinenmeister:, welche in erster Reihe für die Ordnung und Sicherheit des Betriebes und den guten Zustand der Bahn verantwortlich waren. Diese Organisation hatte sich zwar im all- gemeinen als zweckmäßig bewährt, in der praktischen Durchführung derselben waren indes einzelne Mängel und Unzuträglichkeiten hervorgetreten", zu deren Beseitigung im Sinne der Dezentralisation von dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten eine anderweite „Organisation der Verwaltung der Staatseisenbahnen und der vom Staate verwalteten Privatbahnen“ angeordnet wurde, welche durch den Allerhöchsten Erlaß v. 24. Nov. 1879 genehmigt worden ist, indem dieser Erlaß zugleich den Minister der öffentlichen Arbeiten ermächtigt hat, die etwa künftig erforderlich werdenden Anderungen dieser Or- ganisation, soweit sie nicht prinzipieller Natur sind, zu veranlassen. An Stelle dieser Vorschriften ist jetzt eine neue Verwaltungsordnung für die Staatseisenbahnen getreten, welche der Minister der öffentlichen Arbeiten auf Grund Allerhöchsten Erlasses v. 23. Dez. 1901 unterm 17. Mai 1902 hat ergehen lassen.“ Die Bestimmungen dieser „Organisation“ finden auf alle vom Staate verwalteten Eisenbahnen, soweit nicht durch gesetzliche Vorschriften oder durch bestehende Gesellschaftsstatuten und Betriebsüberlassungs- verträge Abweichungen bedingt werden, Anwendung; bezüglich der vom Staate für eigene oder fremde Rechnung verwalteten Privateisenbahnen aber ist es außerdem dem Ressort- minister vorbehalten, Abweichungen von den Bestimmungen des Organisationsreglements über die allgemeine Verwaltung (Abschnitt I) und über die speziellen Verwaltungs zweige (Abschnitt II) dem Bedürfnisse entsprechend zu gestatten, ebenso kann der Minister ver- einfachte Verwaltungsvorschriften erlassen bezüglich derjenigen Eisenbahnen, welche nach der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands betrieben werden (Verwaltungs- ordnung §. 20). Die Verwaltung der im Bau oder im Betriebe befindlichen Staats- bahnen oder vom Staate verwalteten Privatbahnen erfolgt unter der oberen Leitung des Ministers der öffentlichen Arbeiten durch die königlichen Eisenbahndirektionen. Für besonders umfangreiche Bauausführungen können durch königliche Verordnung be- 1 Agl. dasselbe in den Stenogr. Ber. des Abg. H. 1376, Anl. Bd. I. Aktenst. Nr. 37, S. 423 ff. 2 Uber die früheren Eisenbahnkommissariate zur Handhabung der Staataaufsicht über die Privatbahnen, die ein interessantes Stück der älteren Entwicklung darstellen, s. v. Rönne, 4. Auflage dieses Werkes, Bd. III. S. 122 f. * Der Umfang der einzelnen Verwaltungs- bezirke und der Sit der betreffenden Behörden ergibt sich aus der in den Stenogr. Ber. des Abg. H. 1879—80, Anl. Bd. 1II, Aktenst. Nr. 181, S. 2072 fl. mitgeteilten Ubersicht, und die näheren Bestimmungen über die Organisation sind in ihrem materiellen Teile nebst Ausführunge- und Nachtragoverfügungen dem Abgeordnetenhaufe bei der Etatsberatung für das Jahr 1876 mugereil#t worden. Vgl. die Stenogr. Ber. des Abg. O. 1875—76, Anl. Bd. 1, Aktenst. Nr. 37. S. 429 —437. 4 Vgl. hierüber die Erläuterung der Grund- züge der anderweiten Organisation der Verwal- tung der Staatsbahnen und der vom Staate ver- walteten Privatbahnen in den Stenogr. Ver. des Abg. H. 1879—80, Anl. Bd. III, Aktenst. Nr. 181, Beil. A, S. 2067 ff. 5 M. Bl. d. i. Verw. 1880, S. 84 ff., Staate- anzeiger 1880, Nr. 49, Eisenbahnverordunnge- blatt 1880, Nr. 6, S. 85. 4 G. S., S. 130 ff. 7 S. unten Provinzialverwaltung S§S. #.

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