Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweiter Titel. Die Zentralverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 76. V. Das Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

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Das Ministerium für Landwirtschaft, Domäuen und Forsten. (8. 76.) +11 von dem Obermarstallamte getrennt und die Leitung dieser Geschäfte dem Ministerium für die landwirtschaftlichen Angelegenheiten allein Üübertragen worden. 1 b) Durch Allerhöchsten Erlaß v. 26. Nov. 18492 ist dem Ministerium für die landwirtschaftlichen Angelegenheiten die Bearbeitung der Eindeichungs= und Deichsozietäts- angelegenheiten, mit Vorbehalt der Teilnahme des Ministeriums für Handel, in denen auch das Interesse der Schiffahrt und der und öffentliche Arbeiten in Fällen, Gewerbe Strompolizei beteiligt ist, namentlich auch bei neuen Deichanlagen in der Nähe schiffbarer Ströme, übertragen worden.? J) Die auf das Jagdpolizeigesetz v. 7. März 1850" bezüglichen Angelegenheiten wurden früher von dem Ministerium für die landwirtschaftlichen Angelegenheiten und dem Ministerium des Innern gemeinschaftlich bearbeitet; und nur in denjenigen Fällen, Ressortbehörde bezüglich der Jagdpolizei, gegenwärtig bildet das erstere die in welchen die Interessen des Ministeriums des Innern beteiligt sind, wird dessen Mitwirkung von dem Ministerium für dic landwirtschaftlichen Angelegenheiten herbeigeführt.“ d) Durch Allerhöchsten Erlaß v. 27. April 1872“ ist die bis dahin dem Minister der geistlichen, Unterrichts= und Medizinalangelegenheiten übertragene Verwaltung des Veterinärwesens mit Einschluß der Veterinärpolizei an den Minister für die landwirt- schaftlichen Angelegenheiten mit der Maßgabe überwiesen worden, daß der letztere in allen Fällen, in welchen durch Anordnungen in der Veterinärverwaltung die Interessen anderer Ressorts betroffen werden, vor der Entscheidung sich mit den beteiligten Ministern zu benehmen und nach Lage der Umstände gemeinschaftlich mit ihnen zu handeln hat.7 1 Über die Verhältnisse des Oberstallmeisters in Rücksicht auf die Verwaltung der Landgestüte hatte die Kab. O. v. 15. Febr. 1816 (G. S. 1816, S. 101) folgende Bestimmungen getroffen: a ihm liegt die Verwaltung und Leitung des gesamten Landgestütwesens ob., b) insoweit es auf das Interesse des Landes dabei ankommt, witt die Einwirkung des Ministers dee Innern hinzu, der die allgemeinen Maßregeln, die Ein- richtung der Landgestüte usw. zur Beratung des gesamten Staateministeriums bringt, wobei die Minister der Finanzen und des Kriegs die auf fihre Wirksamkeit Bezug habenden Gegenstände wahrnehmen, c) die Etats werden vom Ober- stallmeister aufgestellt und dem Finanzminister mitgeteilt, welcher sie, unter seiner Mitunter- schrift, zur Vollziehung des Königs gelangen läßt, 4, die unmittelbaren Berichte des Oberstall- meisters gelangen durch den Staatekanzler an den König, e) die Verwaltung der Gestütgrund- stücke gebührt dem Landstallmeister unter der oberen Leitung des Oberstallmeisters, dessen Be- urteilung die etwaige Beratung mit der betreffen- den Regierung vorbehalten bleibt, f## die Land- stallmeister und sämtliche Gestütbeamte stehen unter dem Oberstallmeister. — Durch den Aller- höchsten Erlaß v. 11. Aug. 1848 sind diese Be- stimmungen jetzt dahin modifiziert, daß dem Minister für landwirtschaftliche Angelegenheiten selbständig die obere Leitung des gesamten Ge- stütwesens zusteht und daß die Landstallmeister von ihm rressortieren. 2 G. S. 1850, S. 3. - Zur- Leseitigung von Zweiseln darüber, welchem Ressort die Verfügung über die Nunung des Grundes und Bodens öffentlicher Flüsse, so- weit deren Schiffbarkeit reicht, zusteht, haben die Minister der öffentlichen Arbeiten und für Landwirtschaft, Domänen und Forsten durch das Jirk. Reskr. v. 10. März 1881 M. Bl. d. i. Verw. 1881, S. 87) bestimmt, daß Veräußerungen von Uferanwüchsen, Inseln und sonstigen Bestand- teilen des Flußbettes öffentlicher Flüsse nicht von der Domänenverwaltung, sondern von der Strom- bauverwaltung vorzunehmen und diesbezügliche Anträge daher an den Minister der öffentlichen Arbeiten zu richten sind, wogegen dem Ressort der Domänenverwaltung vorbehalten bleiben: a) die Fischerei, die Wasserzinse, die Eisgewin- nung, sowie alle sonstigen Nutzungen der öffent- lichen Flüsse, welche bisher zum Ressort der Do- mänen= und Forstverwaltung gehört haben, bh die Anwüchse, Zulandungen, Inseln usw., welche die Domänen= und Forstverwaltung schon früher in Besitz genommen hat, und c) da, wo Domänen- und Forstgrundstücke an öffentliche Flüsse grenzen, die aus der Adjazenz folgenden Rechte des Ufer- besivers. 4 G. S. 1850, S. 172. 5 vat # * S. 376. * G. S. 1872, S. 594. ! Über diese Ressortveränderung vgl. die In- terpellation der Abgeordneten Virchow und Löwe in den Stenogr. Ber. des Abg. H. 1871 —72, Anl. Bd. III, Aktenst. Nr. 314, S. 1689 und die Verhandlungen darüber in der Sitzung des Abg. H. v. 6. Juni 1872 (Stenogr. Ber. des Abg. H. 1871—72, Bd. III, S. 1549—60); des- gleichen den Antrag des Abgeordneten Virchow v. 6. Juni 1872 (Stenogr. Ber. des Abg. H. 1871—72, Anl. Bd. III. Aktenst. Nr. 325, S. 1699), welcher den Erlaß v. 27. April 1872 als verfassungewidrig anfocht, und die Verhandlungen hierüber in der Silung des Abg. H. v. 7. Juni 1872 (Stenogr. Ber. des Abg. H. 1871—72, Bd. III. S. 1561.. Dua dieser Nntrag wegen Schlusses der Session unerledigt geblieben war, so erneuerte der Abgcordnete Virchow denselben in der Session von 1872—73 unterm 25. Jan. 1873 Stenogr. Ber. dee Abg. H. 1872—73, Anl.

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