Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Gliederung der Staatsangehörigen.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: §. 52. Rechtsverhältnisse des niederen Adels.

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78 Das Staatsbürgerrecht. (8. 52.) gemeine Landrecht (II, 9, §§. 91, 92) bestimmte auch, daß jemand wegen grober Ver- brechen des Adels entsetzt werden könne und die Kriminalgesetze enthielten die Bestim- mungen darüber, in welchen Fällen darauf erkannt werden müsse. Es wird indes nach Maßgabe des Reichsstrafgesetzbuches jetzt nicht mehr auf den Verlust des Adels er- kannt und ebensowenig tritt der Verlust infolge einer Verurteilung zur Zuchthausstrafe oder zu einer mit dem Verluste der bürgerlichen Ehrenrechte verbundenen Freiheitsstrafe ein. Die früheren Bestimmungen sind durch die Vorschriften der 9§. 31 ff. des Reichs- strafgesetzbuches beseitigt worden. — Der Adel geht auch nicht durch bloßen Nichtgebrauch verloren 1; wohl aber kann dem Adel entsagt werden.? Hat eine adelige Familie sich in zwei Geschlechtsfolgen ihres Adels nicht bedient, so muß derjenige, welcher davon wieder Gebrauch machen will, die Befugnis dazu besonders nachweisen. ? VI. Die Erneuerung des Adels kann von demjenigen, der oder dessen Vorfahren denselben verloren haben, bei dem Könige nachgesucht werden.“ VII. Seit dem Untergange des alten Reiches ist der Adel in Deutschland ledig- lich und ausschließlich Sache der Einzelstaaten; daran ist durch Aufrichtung des neuen Reiches keine Anderung erfolgt. Als eine notwendige Folge der Aufrichtung des Reiches aber erscheint es, daß jeder Deutsche den ihm landesrechtlich zustehenden Adel überall im Gebiete des Deutschen Reiches zu führen befugt ist; herkömmlich wird dies auch für nichtdeutschen Adel zugestanden?; daß in letzterer Richtung Einschränkungen oder Ver- bote zulässig sind, ist zweifellos; für deutsche Adelsprädikate aber wird dies als den Grundlagen des Reiches sowie den Vorschriften über Staatsangehörigkeit und Freizügig- keit widersprechend erachtet werden müssen; aus dem Grundsatze, daß jeder Deutsche in jedem Einzelstaat als Inländer anzusehen und rechtlich zu behandeln ist — Reichsverf. Art. 3, Abs. 1 —, muß auch die Befugnis zur Führung deutscher Adelsprädikate im Gesamtgebiete des Deutschen Reiches gefolgert werden, was nicht ausschließt, daß in einem Einzelstaat für die Annahme eines von einem anderen Einzelstaate verliehenen Adelsprädikates eine besondere landesherrliche Genehmigung für die eigenen Staats- angehörigen, wie in Preußen nach A. L. R. II, 9, §. 13 und Anh. 8S. 118 gefordert wird. Im übrigen aber „gibt es in Preußen keine Vorschrift, nach welcher das Herolds- amt berechtigt wäre, einem in Preußen lebenden Nichtpreußen die Führung des ihm von seinem Landesherrn verliehenen Adelsprädikates zu untersagen; es gibt ferner auch keine Vorschrift, nach welcher eine solche Adelsführung ohne eine derartige Untersagung als unbefugt angesehen werden könnte“ (Urt. des Kammerger. v. 2. Mai 1904). Zu §. 52 vgl. jetzt das während des Druckes erschienene Werk von Herm. Rehm: „Prädikat= und Titelrecht der deutschen Standesherren“ (München 1905), bes. 8§. 44—49, sowie die Nachträge zu Bd. II. 1 A. L. N., II, 9, §. 94. Al. L. R., II, 9, §. 966. — Durch eine solche à Für eine solche Entsagung ist keine Form vorgeschrieben, weshalb es weder einer Bestätigung derselben, noch einer öffentlichen Bekanntmachung bedarf „Reskr. des Justizmin. v. 20. Juli 1816 im Einverständnis mit dem- M. d. Inn., v. Kampt, Jahrb., Bd. VIII, S. 31. Das Restkr. v. 28. Sept. 1816 (a. a. O., S. 243) hält eine solche Entsagung für unwiderruflich und nimmt an, daß die Erneuerung des Adels nur auf die im §. 96 A. L. R., II, 9 vorgeschriebene Weise erfolgen könne. 2* A. L. R., II, 9, §. 95 und Anh. §. 120. — Der Nachweis muß jetzt bei dem Min. des königl. Hauses geführt werden. Vgl. Reskr. v. 16. Febr. 1838 (v. Kampt, Jahrb., Bd. LI, S. 177) und die Abhandl. in der Jur. Wochen- schr. 1840, 468, desgl. das Z. R. des Justiz- min. v. 13. Jum 1855, betr. das Heroldsamt (J. M. Bl. 1855., S. 175)|. Erneuerung werden die besonderen Vorrechte des alten Adels, ohne ausdrückliche Erklärung des Königs, nicht wieder hergestellt (§. 97 a. a. O.). 5 Vgl. über diesen Punkt Störk in Holtzen= dorffs Handb. d. Völkerrechts, Bd. 2, S. 612 f.; v. Bar, Internat. Priv. R., I, S. 415; v. Martens-Bergbohm, Völkerrecht II, S. 296 f.; dieser Ansicht hat sich auch das Kammergericht im Urteil v. 2. Mai 1904 angeschlossen. Daraus folgert das Kammergericht, daß nichtpreußischer Adel ein Bestandteil des Namens u. demgemäß eine Feststellungeklage aus B. G. B., §. 12 zu- lässig sei. Mgl. Goetze, Das preußische Herolds- amt und §. 12 B. G. B. in Iherings Jahrb. Bd. 48 (1904) S. 399 und auch sächs. G. v. 19. Sept. 1902 (G. u. V. Bl., S. 381) §. 7, Abs. 1. — Eine nicht publ. Kab. O. v. 31. März 1872 gestattet grundsäunlich Ausländern, die Preußen werden, die Fortführung ihres bisherigen Adels.

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