Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.

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Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Grundpflichten und Grundrechte.

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Chapter

Title:: §. 53. Allgemeine Grundsätze.

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Allgemeine Grundsätze. (8. 53.) 79 Drittes Kapitel. Grundpflichten und Grundrechte. 8. 53. Allgemeine Grundsätze. I. Die Staatsangehörigkeitt! ist in erster Reihe ein Kreis von Pflichten; aus den Pili ten ergibt sich ein Kreis von Rechten. „Die Individuen stehen zum Staate im—-Verhältnis der Unterwerfung. Sie sind in erster Linie Objekte der Staats- herrschaft und dem Staate durch Pflichten verbunden.“ (Georg Meyer, S. 714, 5. A.). Dies ist der Inbegriff des staatsrechtlichen Untertanenverhältnisses oder des Staatsbürger- rechtes. Der früher so heftig geführte Streit gegen die Bezeichnung „Untertan“ ist heute kaum verständlich; nicht minder aber der entgegengesetzte Vorstoß gegen die schöne Ehrenbezeichnung „Bürger“. Die Untertanschaft liegt so sehr im Begriffe der Staats- gewalt, daß ein Staat ohne Untertanen überhaupt undenkbar ist. Das Untertanenver- hältnis ist die Gegenseite der Staatsgewalt; das Untertanenverhältnis reicht soweit als die Staatsgewalt. Es hat demnach auch wissenschaftlich gar keinen Wert, einen Katalog von einzelnen Pflichten aufzuzählen, da alle einzelnen Pflichten lediglich Ausfluß der Untertanenpflicht sind und es doch selbstverständlich untunlich ist, in diesem Zusammenhange alle Untertanenpflichten zur Darstellung zu bringen. Es entbehrt somit der wissenschaft- lichen Berechtigung, die Militärpflicht und die Steuerpflicht als besondere Grundpflichten in diesem Zusammenhange zu erörtern, wie es andererseits ebenso der Berechtigung ent- behrt, besondere Grundrechte als einzelne zur Darstellung bringen zu wollen. Wenn trotzdem am System der früheren v. Rönneschen Darstellung nichts geändert wurde — abgesehen nur davon, daß den Geboten der staatsrechtlichen Logik entsprechend die Pflichten den Rechten vorangestellt wurden —, so findet dies seine Rechtfertigung darin, daß für die Zeitanschauung, aus der seinerzeit die v. Rönnesche Darstellung des preußischen Staatsrechtes geboren wurde, die Lehre von den „Grundrechten“, denen man dann auch ein paar Grundpflichten anhängte, ein feststehendes Ariom war. Auch heute hat die Wissenschaft dies System noch nicht völlig überwunden, wenn sie es auch in ihren bedeutendsten Vertretern verlassen hat.: Darum erschien es richtig, jenes System der Darstellung, das v. Rönne als die unantastbare Grundlage des Konstitutionalismus betrachtete, beizubehalten und die Darstellung nur im einzelnen dem heutigen Stande der Wissenschaft und Gesetzgebung entsprechend zu gestalten. Die v. NRönnesche Darstellung der Grundrechte folgt dem Katalog, den die Verfassungsurkunde im II. Titel: „Von den Rechten der Preußen“ gibt. Von den Grundpflichten werden als einzelne nur die Wehr- pflicht und die Steuerpflicht behandelt; auch hieran ist nichts geändert worden, so nahe es auch läge, hier wenigstens noch die Schulpflicht und die jetzt so weit ausgedehnte Pflicht zur unentgeltlichen Übernahme von Ehrenämtern anzufügen. 1 Gerber, Grundz., 2. Aufl., Beil. II;| Die Ausführungen des Textes unter I u. II sind Bornhak 1. S. 240; Laband l. S. 127 f. gegenüber der früheren Darstellung neu. Neuerdings hat Grabowsky die rechtliche Natur 1 S. hierüber Laband l, S. 138, Nr. 2;: der Staatsangehörigkeit sorgfältig untersucht und reiches Material beigebracht. (Verwaltungsarchiv B. 12, 1904, S S. 210 ff.) Seine eigene Definition: „Die Staatsangehörigkeit ist ein Zustand, eine Tatsache, aus der gewisse Rechte und Pflichten entspringen“ (S. 227) ist freilich nicht befriedigend. Seydel, Bayr. St. R. I, S. 300. Anderer- seits bes. Tezner in Grünhuts Ztschr., Bd. XXI. S. 135 ff. und neuerdings Giese, Die Grund- rechte, in den Abhandlungen aus dem Staats-, Verwaltungs= und Völkerrecht, hgg. v. Zorn u. Stier-Somlo, Heft 2 (1905;.

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