Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Grundpflichten und Grundrechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 53. Allgemeine Grundsätze.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Grundpflichten und Grundrechte. (8. 53.) 83 territorialen Voraussetzung dieser Pflicht, andererseits weil an ihre Stelle die Gehorsams- pflicht gegenüber der Gesetzgebung eines anderen Staates tritt!; einzelne Gesetze aber wirken auch auf den Inländer im Auslande fort, so besonders diejenigen, die auf der besonderen Treuepflicht beruhen, wie die Militärgesetze, gewisse Vorschriften des Staats- angehörigkeitsgesetzes (8§§. 20 u. 22)2 und gewisse Vorschriften des Strafgesetzbuches. III. Der Gehorsam gegen die Gesetze: sowie gegen die Verfügungen der Staats- regierung und der von ihr eingesetzten Behörden ist gleichfalls Untertanenpflicht.“ Allein nur die Despotie?" fordert den unbedingten Gehorsam. Im Rechtsstaate" dagegen beherrscht zwar der Grundsatz des unbedingten Gehorsams aus zwingenden Gründen allerdings auch das gesamte militärische Leben, für das bürgerliche Leben dagegen ist die Pflicht des Gehorsams der Staatsbürger bedingt durch die Verfassung, an die alle An- ordnungen der Staatsgewalt gebunden sind. Selbstverständlich steht auch das militärische Leben des Staates im Rahmen der Verfassung und unter der Verfassung; trotzdem ist 1 Laband, BZd. I, S. 128; die entgegenge- setzte Auffassung von Bornhak a. a. O. wider- spricht doch einfach den tatsächlichen Verhältnissen. 1 S. hierher Bd. I. S. 626. 3 Die Literatur über den verfassungsmäßigen Gehorsam ist am vollständigsten mitgeteilt und beleuchtet in R. v. Mohl, Geschichte der Literatur der Staatswissenschaften, Bd. I, S. 320—334. Vgll. Feuerbach, Anti-Hobbes, oder über die Grenzen der höchsten Gewalt (Erfurt, 1798, 1803); (Buchholz), Antileviathan, oder über das Verhältnis der Moral zum äußeren Rechte und der Politik (Göttingen, 1807); F. Mur- hard, Über Widerstand, Empörung und Zwangs- übung der Staatsbürger gegen die bestehende Staatsgewalt (Braunschweig, 1832); Venedey, John Hampden und die Lehre vom gesetzlichen Widerstande (Duisburg, 1865); vgl. auch R. v. Mohl, Württemberg. St. R., 2. Aufl., Bd. I, S. 323 ff.; Zachariä, D. St. u. B. R., 3. Aufl., Bd. l. S. 472—476; Maurenbrecher, Grund- sätze des d. St. R., S. 77 ff.; Held, System des Verf. R., Bd. II, S. 592 ff.; Zöpfl, Grunds. des gem. d. St. R., 5. Aufl., Bd. II, S. 3 ff.; Bluntschli, Allgem. St. R., 2. Aufl., Bd. II, S. 528 ff., und dessen Staatswörterbuch, Bd. IV, S. 81—93; Stahl, Philosophie des Rechts, 3. Aufl., Bd. II, Abt. 2, S. 541 ff.; G. Meyer, Lehrb. des d. St. R., S. 739 ff.; H. Schulze, Preuß. St. R., Bd. I. S. 357 ff.; L. v. Stein, Die Verwaltungslehre, 2. Aufll., Teil I. S. 330 ff.; H. A. Zachariä, im Staats- lerikon, 3. Aufl., den Art.: „Gehorsam u. Wider- stand“ in Bd. VI, S. 209 ff.; L. Reyscher, Publizist. Versuche, S. 284 ff. — Bezüglich Englands vgl. Gneist, Das englische Verwal- tungsrecht, 2. Aufl., Bd. II, S. 701 (Der Grundsatz des verfassungsmäßigen Gehorsams). * Die Untertanenpflichten erhielten Territorien des vormaligen Deutschen Reiches eine besondere Bekräftigung durch die Ableistung des Huldigungseides (homagium plenum s. uni- versale), welcher dem Landesherrn beim Antritte seiner Regierung von allen Untertanen geleistet, außerdem aber von den in den Staatsverband eintretenden Personen bei erfolgter Aufnahme oder Niederlassung und von den im Staate Ge- borenen bei erlangter Volljährigkeit geleistet wurde. Ein solcher Eid wurde häufig auch von solchen Personen gefordert, welche innerhalb des betr. in den Territoriums mit Grundbesitz angesessen waren (homagium minus plenum s. particulare). Im preuß. Staate hat seit Erlaß der Verfassung eine allgemeine Huldigung beim Regierungsan- tritte des Königs nicht mehr stattgefunden. Durch G. v. 18. Mai 1874 (6. S. S. 195) ist jede Verpflichtung zur Ableistung des Homagialeides aufgehoben worden. Nicht auf ihrem Untertans- verhältnisse, sondern ihrer speziellen Rechtsstellung beruht der Eid der Staatsbeamten und Landtags- mitglieder, Art. 108, Verf. Urk. 5 In welcher der Herrscher zu allem, der Untertan als solcher zu nichts berechtigt ist. * Es finden sich bereits im A. L. R. Be- stimmungen, welche zeigen, daß die Staatsgewalt nicht einmal von den Beamten einen blinden Gehorsam fordert. So bestimmt das A. L. R. im Teil I, Tit. 6, §. 45: Wer den Befehl dessen, dem er zu gehorchen schuldig ist, vollzieht, kann in der Regel zu keinem Schadenersatz an- gehalten werden. §. 46: Er muß aber dafür haften, wenn die befohlene Handlung in den Ge- setzen ausdrücklich verboten ist. 8. 47: Wer vermöge seines Standes oder Amtes die Befehle seiner Vorgesetzten ohne Einschränkung zu befolgen verpflichtet ist, von dem kann nicht gefordert werden, daß er einen in Dienstgeschäften ihm ge- schehenen Auftrag seiner Oberen prüfe. §. 43: Dem, der aus Unwissenheit einen gesetzwidrigen Befehl ausgerichtet hat, bleibt der Regreß gegen den Befehlenden vorbehalten. §. 49: Wer die Grenzen des erhaltenen Befehles üÜberschreitet, macht sich allemal zum Ersatz des dadurch ent- standenen Schadens verantwortlich. — Bei der Bestimmung im S§. 47 ist, wie die Materialien ergeben, nur an den Soldatenstand gedacht worden (vgl. die Motive der Gesetzrevision zum A. L. R., I, 6, §. 166). Zivilbeamte sind also zum Schadenersatze verpflichtet, wenn sie einen Befehl vollzogen haben, der eine in den Ge- setzen ausdrücklich verbotene Handlung anordnet, und sie haben (nach §. 48) nur dann den Re- greß gegen den Befehlenden, wenn sie aus Un- wissenheit den gesetzwidrigen Befehl ausgerichtet haben. Allemal aber sind sie zum Schadenersatz verpflichtet, wenn sie die Grenzen des Befehls überschritten haben (F. 49). S. hierüber Bd. 1, S. 460 f. Jetzt Bürg. G. B. §. B339 und die hierzu bereits erwachsene umfangreiche Literatur. 6-

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.