Soziale Kriegs- und Friedens-Fürsorge in der Stadt Leipzig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: tegeler_fuersorge_leipzig_1915

Title:: Soziale Kriegs- und Friedens-Fürsorge in der Stadt Leipzig.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Eigenverlag Nationaler Frauendienst Leipzig

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XI. Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

weitersteuern wollen, haben letzteres bei den hierzu bestimmten Geschäftsstellen besonders anzubringen und daselbst auch die Beiträge für die Versicherung zu entrichten. Die Entrichtung der freiwilligen Invaliden- und Hinter- bliebenenversicherungsbeiträge ist an eine bestimmte Frist nicht gebunden, doch dürfen Beiträge für mehr als ein Jahr zurück nicht entrichtet werden, ebensowenig nach erloschener Anwartschaft oder nach eingetretener Invalidität. Länger als auf ein Jahr rückwärts wird in der Regel Aente nicht nachgezahlt. Die Zahlungen erfolgen durch die Postanstalt des Wohn- ortes des Empfängers. Die Ruhegehalte von Beamten und ähnliche Bezüge haben seit dem 1. Januar 1912 nicht mehr die Wirkung, daß neben ihnen eine Invaliden- oder Altersrente ruht; die Renten werden jetzt neben jenen Bezügen voll ausgezahlt. Weiblichen Personen, welche eine Ehe eingehen wollen, werden die von ihnen geleisteten Beiträge nicht mehr zurück- gezahlt. Sie sollen dadurch zu ihrem eigenen Nutzen veranlaßt werden, die Versicherung freiwillig fortzusetzen, auch wenn sie während der Ehe nicht erwerbstätig sind; sie erhalten sich da- durch für später nicht nur den Anspruch auf eigene laufende Rente, Witwengeld und Waisenaussteuer, sondern wahren sich auch die Möglichkeit eines kostenlosen Heilverfahrens. Invalidenrenten sind höher als Altersrenten; wer beim Eintritt in das 71. Lebensjahr noch arbeitsfähig ist, hat zunächst ohne Rücksicht auf seinen Verdienst Anspruch auf Altersrente; vermindert sich sein Verdienst um ⅜/ und hat er seine Beiträge — freiwillig oder als Pflichtmitglied — auch während des Ge- nusses der Altersrente weiter entrichtet, erhält er auf Antrag sofort Invalidenrente, und die Altersrente sowie die Beitrags- zahlung hören auf. Invaliden- und Altersrenten können nicht gepfändet und in der Regel auch nicht abgetreten oder gerichtlich gepfändet werden; es können auch niemandem, der von privaten Renten- anstalten, Kassen oder ähnlichen Einrichtungen schon Rente be- zieht, die Invaliden= oder Altersrente oder die Bezüge aus der Hinterbliebenenfürsorge gekürzt werden. 64

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