Soziale Kriegs- und Friedens-Fürsorge in der Stadt Leipzig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: tegeler_fuersorge_leipzig_1915

Title:: Soziale Kriegs- und Friedens-Fürsorge in der Stadt Leipzig.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Eigenverlag Nationaler Frauendienst Leipzig

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Fürsorge für Kriegsteilnehmer und ihre Familien.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Kriegsunterstützung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Text des Gesetzes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Wenn der in den Dienst Eingetretene vor seiner Rückkehr verstirbt oder vermißt wird, so werden die Unterstützungen so lange gewährt, bis die Formation, welcher er angehörte, auf den Friedensfuß zurückgeführt oder aufgelöst wird. Insoweit je- doch den Hinterbliebenen auf Grund des Gesetzes vom 27. Juni 1871 (Reichs-Geseybl. S. 275) Bewilligungen gewährt werden, fallen die durch gegenwärtiges Gesetz geregelten Anterstützungen fort. §& 11. Falls Hersonen, deren Familien nach den Vor- schriften dieses Gesetzes Unterstüctzungen erhalten, nach ihrem Eintritt in den Oienst a) der Fahnenflucht sich schuldig machen, oder b) durch gerichtliches Erkenntnis zu Gefängnisstrafe von länger als sechsmonatlicher Dauer oder zu einer härteren Strafe verurteilt werden, so wird die bewilligte Unterstützung bis zum Wiedereintritt in den Dienst eingestellt. Die Truppenbefehlshaber haben in diesen Fällen den be- teiligten Kommissionen schleunigst Nachricht zu geben. § 12. Für die nach vorstehenden Bestimmungen geleisteten Unterstügungen wird zu den im § 5 festgesetzten Mindestbeträgen Entschädigung aus Reichsfonds gewährt. Der Zeitpunkt der Zahlung dieser Entschädigung wird durch jedesmaliges Spezial- gesetz des Reichs bestimmt. 2. Erläuterung. a) Anwendung des Gesetgzes. In Ergänzung des Gesetzes sind während des Krieges Erlasse des Reichskanzlers ergangen. Diese Bestimmungen sind durch den Ministerdes Innern den Lieferungsverbänden mitgeteilt. Während der erste dieser Erlasse im wesentlichen Vorschriften über die Aus- legung der in der Hraxis streitig gebliebenen Punkte enthält, brach- ten die späteren über das Gesetz hinaus bedeutende Erweiterungen des Kreises der Unterstützungsempfänger. Diese erweiternden Bestimmungen haben allerdings nicht gesetzliche Kraft, sie sind aber mit geringen Ausnahmen von den Lieferungsverbänden als bindend anerkannt, und, zum Teil mit rückwirkender Kraft, in 23

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