Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 1

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Title page

Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

Militärische Maßnahmen. 5 werden. Auch solche Personen, die daheim sich Verdienste um das Wohl der deutschen Streitmacht und der seiner Verbündeten erwerben, sollen das Kreuz erhalten. Demgemäß verordnen Wir, was folgt: Die für diesen Krieg wieder ins Leben gerufene Auszeichnung des Eisernen Kreuzes soll, wie früher, aus zwei Klassen und einem Großkreuze be= stehen. Die Ordenszeichen sowie das Band bleiben unverändert, nur ist auf der Vorderseite unter dem W mit der Krone die Jahreszahl 1914 anzubringen. Die zweite Klasse wird an einem schwarzen Bande mit weißer Einfassung im Knopfloch getragen, sofern es für Verdienst auf dem Kriegsschauplatz verliehen wird. Für daheim erworbenes Verdienst wird es am weißen Bande mit schwarzer Einfassung verliehen. Die erste Klasse wird auf der linken Brust, das Großkreuz um den Hals getragen. 3. Die erste Klasse kann nur nach Erwerbung der zweiten verliehen werden und wird neben dieser getragen. 4. Die Verleihung des Großkreuzes ist nicht durch vorherige Erwerbung der ersten und zweiten Klasse bedingt. Sie kann nur erfolgen für eine ge= wonnene entscheidende Schlacht, durch die der Feind zum Verlassen seiner Stellungen gezwungen wurde, oder für die selbständige, von Erfolg gekrönte Führung einer Armee oder Flotte, oder für die Eroberung einer großen Festung oder für die Erhaltung einer wichtigen Festung durch deren ausdauernde Verteidigung. Alle mit dem Besitze des Militärehrenzeichens erster und zweiter Klasse verbundenen Vorzüge gehen, vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Regelung einer Ehrenzulage, auf das Eiserne Kreuz erster und zweiter Klasse über. 1. 2. 5. Verordnung, betreffend die vorübergehende Einführung der Paßpflicht. Vom 31. Juli 1914. (Auf Grund des Gesetzes über das Paßwesen vom 12. Oktober 1867 im Namen des Reichs für das Reichsgebiet, mit Ausnahme Elsaß=Lothringens.) § 1. Bis auf weiteres ist jeder, der aus dem Ausland im Reichsgebiet ein= trifft, verpflichtet, sich durch Paß oder Paßkarte über seine Person auszuweisen. Von dieser Verpflichtung ist befreit, wer sich durch Militärpapiere, Heimat= schein oder sonstige Bescheinigungen einer deutschen Behörde über seine Eigenschaft als Deutscher oder als staatloser ehemaliger Deutscher ausweisen kann. § 2. Bis zum Ablauf des 3. Mobilmachungstags kann die Grenzpolizeibehörde von der Vorlage des Passes oder der Paßkarte absehen, wenn der Ankömmling a) nachweist, daß er den ständigen Aufenthalt im Reichsgebiete hat und sich nur vorübergehend im Ausland befand, oder b) sich über seine Person durch andere amtliche Papiere ausweisen und glaub= haft machen kann, daß es ihm nicht möglich war, einen Paß oder eine Paßkarte zu beschaffen. § 3. Den Landeszentralbehörden bleibt vorbehalten, für einzelne Grenz= bezirke und bestimmte Zeiträume den Übertritt gewisser Arten von Personen in das Reichsgebiet mit anderen Ausweisen als Pässen oder Paßkarten zuzulassen: § 4. Jeder Ausländer, der sich in einem in Kriegszustand erklärten Bezirk aufhält, ist verpflichtet, sich durch Paß oder Paßkarte über seine Person auszuweisen. Die Landeszentralbehörde kann für Fälle, in denen die Beschaffung eines Passes oder einer Paßkarte nicht möglich ist, die Anerkennung anderer amtlicher Papiere als genügenden Ausweis zulassen. 2*

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