Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.1. Das Staatsrecht des Königreichs Bayern.

Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.1. Das Staatsrecht des Königreichs Bayern. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: vogel_staatsrecht_bayern_1884

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.1.1. Das Staatsrecht des Königreichs Bayern.

Author:: Vogel, Wilhelm

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1884

Scope:: 193 Seiten

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Uebersicht der geschichtlichen Entwickelung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 5. Bayern als Glied des Deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

l 5. I. Das Verhältniß Bayerus zur Reichsgewallk. 27 Erfahrungen erscheint das Gesetz die Wehrverfassung betr. vom 30. Januar 1868 (a. a. O. S. 261 ff.), welches das in der preußischen Gesetzgebung wie dann in der des norddentschen Bundes zur Geltung gekommene Prinzip der allgemeinen ohne Zulassung der Stellvertretung persönlich zu erfüllenden Wehrpflicht auch für Bayern ein= und durchführte. Gleichzeitig traten auch die ersten Ergebnisse einer schon vor dem Kriege von 1866 vorbereiteten, sofort nach dem Abschlusse des Friedens wieder aufgenommenen, umfassenden gesetzgeberischen Thätigkeit zu Tage, welche, als großentheils auf Regelung wesentlicher Voraussetzungen und Folgen des Erwerb= und Verkehrslebens gerichtet, Sozialgesetz- gebung genannt zu werden pflegt. Im Zusammenhange mit derselben sollte auch die schon auf dem Landtage von 1849/50 versuchte, jedoch nicht zum Abschlusse gekommene Neuordnung der Gemeindeverfassung im Sinne der Erweiterung der Selbständigkeit der Gemeinden in's Werk gesetzt werden. Dem Gesetze vom 30. Januar 1868 das Gewerbewesen betreffend (G. B. 1866/69 S. 309 ff.), welches die Gewerbefreiheit zur Grundlage seiner Bestim- mungen hat, folgte das Gesetz über Heimath, Verehelichung und Aufenthalt vom 16. April 1868 (a. a. O. S. 357 ff.). Vom 29. April 1869 datiren sodann das Gesetz über öffentliche Armen= und Krankenpflege (a. a. O. S. 1093 ff.) und die beiden Gemeindeordnungen, die für die Landestheile diesseits des Rheins (a. a. O. S. 865 ff.) und die für die Pfalz (a. a. O. S. 1009 ff.). Die Absicht der Herbei- führung der Rechtseinheit zwischen dem diesseitigen Bayern und der Pfalz auf den von der neuen Gesetzgebung berührten Gebieten konnte nänmlich nicht vollständig durchgesetzt werden, am wenigsten in der Gemeindeverfassung, wo die auf dem Boden des französischen Rechts in der Pfalz erwachsenen Gewöhnungen von denen im diesseitigen Bayern zu weit abwichen. Noch ist hier der gleichzeitig mit dem nunmehr durch das allgemeine deutsche der Hauptsache nach ersetzten Militärstrafgesetzbuch erlassenen Militärstrafgerichts- ordnung (bceide gleichfalls vom 29. April 1869 datirend) zu gedenken, welche, jetzt noch wesentlich in Kraft stehend, Gerichtsverfassung und Verfahren in militärischen Strafsachen soweit als möglich den Institutionen der allgemeinen Strafrechtspflege angenähert hat 0. Bald nach Abschluß der großen gesetzgeberischen Arbeiten dieser Jahre geschah es, daß Bayern auf Grund des gleichzeitig mit dem Berliner Frieden vom 22. August 1866 mit Preußen abgeschlossenen Schutz= und Trutzbündnisses in den Krieg gegen Frankreich eintrat, als dessen wesentlichste Folge die Begründung des Deutschen Reiches betrachtet werden muß, welche die neueste tief greifende Umgestaltung des bayerischen Staatslebens herbeiführte. #§* 5. Bayern als Glied des Deutschen Reiches. I. Das Verhältniß Bayerns zur Reichsgewalt ). Der Beitritt Bayerns zu dem Deutschen Reiche erfolgte auf Grund der meist zu Versailles abgeschlossenen Verträge zwischen dem norddeutschen Bunde und den süddeutschen Staaten ), vor Allem des Versailler Vertrages vom 23. No- vember zwischen dem norddeutschen Bunde und Bayern, den Beitritt Bayerns zur Ver- fassung des deutschen Bundes betreffend, und des Schlußprotokolles zu diesem Vertrage 1) Die Militärstrafgesetzgebung des Jahres 1869 ist abgedruckt im 10. Bande von „Bayerns Gesetze und Gesetzbücher“ ) Vgl. Pözl, Verfassungsrecht, S S. 579 ff. VII. Buch: Bayerns Stellung im Reich. 5 u err die Vorgänge beie der Gründung des Reiches und ihre rechtliche Bedeutung vgl. neuestens Laband in Bd. II, 1. 5 ff. dieses Handbuchs.

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