Der Bundesrat als Reichsorgan.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wolf_bundesrat_1913

Titel:: Der Bundesrat als Reichsorgan.

Autor:: Wolf, Kurt

Erscheinungsort:: Greifswald

Herausgeber:: Julius Abel

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

Umfang:: 50 Seiten

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Juristischen Doktorwürde der Hohen Juristischen Fakultät der Königlichen Universität Greifswald.

Kapitel

Titel:: Erstes Kapitel. Der Bundesrat.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: II. Die formellen Rechte der Einzelstaaten im Bundesrat:

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 6. Die Bildung von Ausschüssen.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

— 15 — Wenn man jedoch berücksichtigt, daß nach Art. 78 auch Erweite- rungen der Gesetzeskompetenz „innerhalb der Kompetenz des Reiches“ liegen, so fallen die Einwendungen gegen die Initiative des Reichstages ohne weiteres in sich zusammen 22). 5. Das Recht auf Teilnahme im Reichstag. Nach Art. 9 d. RW. kann jedes Mitglied des Bundesrates auch bei den Sitzungen des Reichstages erscheinen und die An- sichten seiner Regierung vertreten, und zwar selbst dann, wenn diese von der Majorität des Bundesrates nicht angenommen worden sind. Diese Bestimmung ist auf dem Gebiet parlamen- tarischer Geschäftsbehandlung einzig in ihrer Art. Die Aus- übung eines derartigen Rechtes z. B. durch einen Minister, der etwa im Ministerrat überstimmt worden ist und trotzdem in der Ständeversammlung seine Meinung verteidigte und die Ver- sammlung zum Beitritt aufforderte, würde ohne weiteres dessen Entlassung zur Folge haben. Nach der Ansicht v. Mohls ist jedoch die Bestimmung des Art. 9, durch den das Recht der Bundesratsmitglieder, in den Reichstagssitzungen die Ansichten ihrer Regierungen selbst gegen den Majoritätsbeschluß des Bundesrats zu vertreten, ausgesprochen wird, nicht von allzu großer praktischer Bedeutung 23). A. E. muß man dieser An- sicht unbedingt beipflichten. In der Tat ist auch mit Rücksicht auf die unausbleiblichen, nachteiligen Folgen von diesem Rechte seitens eines Bundesratsmitgliedes wenig oder gar nicht Ge- brauch gemacht worden. 6. Die Bildung von Ausschüssen. Der Bundesrat erledigt seine Arbeiten entweder im Dle- num oder durch Ausschüsse. Die Tätigkeit dieser Ausschüsse be- 22) Vgl. hierzu die Darstellungen bei Laband, Staatsrecht, Bd. II S. 25; Meyer, a. a. O. S. 415 Note 9; v. Mohl, a. a. O. S. 334 und Thudichum, a. a. O. S. 215. 23) Vgl. die eingehende Erörterung bei v. Mohl, a. a. O. S. 248ff. und auch die entgegenstehende Ansicht a. a. O. S. 251 Note 1.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Der Bundesrat als Reichsorgan.

Monografie

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung