Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836. (27)

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Taback, 
Traubenmost und Wein; 
b) im Kösnigreiche Bayern (gzur Zeit mit Ausschluß des Nhein- 
kreises) von 
Bier, 
Branntwein, 
geschrotetem Malz; 
im Königreiche Sachsen von 
Bier, 
Branntwein, 
Taback, 
Traubenmost und Wein; 
im Koͤnigreiche Wuͤrttemberg von 
Bier, 
Branntwein, 
geschrotetem Malz; 
e) im Großherzogthume Baden von 
Bier; 
1 im Kur fürstenthume Hessen von 
Bier, 
Branntwei, 
aback. 
Traubenmost und Wein; 
im Großherzogthume Hessen von 
ier; 
in den zu dem Thuͤringischen Vereine gehbrigen Staa- 
ten von « 
Bier, 
Branntwei, 
Taback, 
Traubenmost und Wein. · 
Im Herzogthume Nassau werden, da weder die Produktion des Wei- 
nes und Tabacks, noch die Fabrikation von Bier und Brannewein, daselbst mit 
besonderen Sreuern belastet ist, keine Ausgleichungsabgaben erhoben. Für den 
Fall jedoch, daß die Herzogliche Regierung es künftig angemessen finden sollte, 
ene Erzeugnisse sämmtlich oder zum Theil bei sich mit einer Produktions= oder 
Fabrikationssteuer zu belegen, bleibt derselben auch das Recht zur Erhebung von 
Ausgleichungsabgaben unter denselben Umständen vorbehalten, unter welchen die 
anderen Pereinsstaaten solches gegen einander ausüben. 
Es soll bei der Bestimmung und Erhebung der gedachten Abgaben nach 
solgenden Grundsätzen verfahren werden: 
1) Die Ausgleichungs-Abgaben werden nach dem bstande der gesetzlichen 
Steuer im Lande der Bestimmung von der denselben Gegenstand betref- 
senden Steuer im Lande der Herkunft bemessen, und fallen daher im 
Verhältnisse gegen diesenigen Vereinslande gänzlich weg, wo eine gleich 
hohe oder eine höhere Steuer auf dasselbe Erzeugniß gelegt ist. 2 
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